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 CDU Landesverband Brandenburg  Ticker der CDU Deutschlands |
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| Steeven Bretz
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Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer, liebe Besucher,
seien Sie herzlich willkommen auf meiner Internet-Seite. Als Abgeordneter der CDU im Landtag Brandenburg für die Landeshauptstadt Potsdam möchte ich mich für Ihre Interessen einsetzen und werbe fair, offen und transparent um Ihre Unterstützung!
Als Sprecher für Energiepolitik der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg liegt mir dieses Thema in besonderer Weise am Herzen.
Gern lade ich Sie ein, sich an dieser Stelle zu informieren. Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik? Bitte kontaktieren Sie mich!
Es grüßt Sie herzlich
Ihr Steeven Bretz
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13.05.2013
08.05.13 | RBB (Quelle: www.rbb-online.de)
Potsdam berät über "Stadteintritt"
"Potsdams Stadtverordnete sprechen am Mittwoch über neue Ertragswege: Nach dem Willen der Stadtverwaltung sollen touristische Dienstleister ab dem kommenden Jahr eine Tourismusabgabe zahlen. Brandenburgs Landeshauptstadt erhofft sich daraus jährlich rund zwei Millionen Euro Mehreinnahmen. Diese zusätzlichen Erträge sollen dann für den Ausbau der Infrastruktur für Gäste genutzt werden soll...
... Das Argument, mit der Tourismusabgabe einen möglichen Parkeintritt zu verhindern, "ist blanker Dummenfang. Ich habe die Sorge, dass wir am Ende des Tages beides haben werden: die Tourismusabgabe und den Parkeintritt", erklärte der Potsdamer CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz."
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06.05.2013
06.05.13 | MAZ (Quelle: www.maerkischeallgemeine.de)
Verkehrskonzept dringend gesucht / Neu Fahrländer besprechen Entwicklung der Krampnitz-Kaserne
Von Ricarda Nowak
"Ein Verkehrskonzept und die Dekontamination des verseuchten Bodens - das sind die dringlichsten Hausaufgaben, die Neu Fahrländer Einwohner der Stadtverwaltung im Zuge der Entwicklung des Kasernengeländes Krampnitz aufgeben. Mehr als 70 Interessierte, darunter Stadtverordnete von SPD, CDU und Bündnisgrünen, folgten gestern der Einladung von Ortsvorsteherin Carmen Klockow (CDU) in den Bürgertreff Am Kirchberg...
Der CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz ortete in Teilen der Stadtspitze die "Arroganz der Macht". Es sei "gut", dass die Stadt Ideen für Krampnitz habe, die jedoch mit den betroffenen Anrainern besprochen werden müssten...". |
26.04.2013
26.04.13 | PNN (Quelle: www.pnn.de)
Potsdam rechnet mit zwei Millionen Euro aus Tourismusabgabe
"Die Satzung für die geplante Tourismusabgabe steht. Die Stadtverordneten beschäftigen sich ab 8. Mai mit der Alternative zum ursprünglich vorgesehenen Parkeintritt in Potsdam...
Das Argument, mit der Tourismusabgabe einen möglichen Der geplante Parkeintritt zu verhindern, „ist blanker Dummenfang. Ich habe die Sorge, dass wir am Ende des Tages beides haben werden: die Tourismusabgabe und den Parkeintritt“, erklärte der Potsdamer CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz."
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25.04.2013
25.04.13 | MAZ (Quelle: www.maerkischeallgemeine.de)
Die Kritik an der zeitaufwändigen Sanierung von Nuthestraße und Humboldtbrücke in Potsdam nimmt zu
"Potsdam - Der Umbau der Humboldtbrücke führt derzeit – im Verbund mit zahlreichen anderen Baustellen – nicht nur zu Frust bei staugeplagten Autofahrern, jetzt schlagen auch Anwohner des Kreuzungsbereichs Behlert-/Gutenberg-/ Berliner Straße Alarm. „Die Brückenbaustelle auf der Nuthestraße beeinflusst unsere Lebensqualität massiv“, so Anwohner-Sprecher Pawel Rutkowski zur MAZ...
Die Dauerbaustelle auf der Nuthestraße beschäftigt auch die Landesregierung. Für Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) liegt die Bauzeit bis 2015 „im durchaus üblichen Maß“. Das geht aus der Antwort Vogelsängers auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Steeven Bretz hervor. Bretz interpretiert Vogelsängers „diplomatische“ Ausführungen allerdings als „Kritik der Landesregierung“ an der Stadt. „Ich finde, die Sanierungsarbeiten an der Humboldtbrücke dauern einfach viel zu lang“, sagte Bretz gestern zur MAZ. Es handle sich offenbar um ein „Jahrhundertprojekt“. Die lange Bauzeit sei „prekär, weil die Humboldtbrücke eine der am meisten befahrenen Straßen Potsdams ist“..."
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19.04.2013
19.04.13 | PNN (Quelle: www.pnn.de)
Unverständnis über Potsdamer Schnüffel-Praxis / Jeder dritte Finanzbeamte soll unbefugt Daten abgerufen haben. Nun werden Konsequenzen gefordert
"Mit Unverständnis wird in der Landeshauptstadt auf die jüngst bekannt gewordene Schnüffel-Praxis im Potsdamer Finanzamt reagiert. Während Politiker Konsequenzen fordern, bleiben Prominente gelassen. Nach PNN-Recherchen hatte etwa jeder Dritte der 361 Beamten im Potsdamer Finanzamt unbefugt Steuerdaten etwa von Prominenten, Bekannten oder Nachbarn ohne eigene Bearbeitungszuständigkeit abgerufen...
Auch der Potsdamer Landtagsabgeordnete Steeven Bretz von der oppositionellen CDU, die die Vollkontrolle der Finanzämter als unverhältnismäßig kritisiert hatte, forderte Aufklärung. „Jeder Verstoß gegen das Steuergeheimnis ist einer zu viel. Ich erwarte, dass Behörden auf die Sensibilität der Daten achten“, so Bretz. Sollten sich die Verfehlungen bestätigen, müsse das politische, organisatorische und disziplinarische Konsequenzen nach sich ziehen. Dabei sollte die Datenschutzbeauftragte des Landes, Dagmar Hartge, eingebunden werden..."
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17.04.2013
17.04.13 | MAZ (Quelle: www.maerkischeallgemeine.de)
Scharfe Kritik an Jann Jakobs / CDU spricht bei Debatte um Tourismusabgabe von „Dummenfang“
"Potsdam - Die geplante Tourismusabgabe beschäftigt weiter die Gemüter. Jetzt haben sich zwei CDU-Politiker zu Wort gemeldet und scharfe Kritik an der von der Verwaltung und Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) vorgeschlagenen Gebühr für Potsdamer Betriebe geübt. „Die jetzt geplante Tourismusabgabe stellt ein Bürokratiemonster dar, das zukünftige Investoren abschrecken wird, sich in Potsdam anzusiedeln, und hier Ansässige in den Würgegriff nimmt. Bereits jetzt kommen Gewerbetreibende in Potsdam für mehr als die Hälfte der Steuereinnahmen auf, die die Landeshauptstadt erzielt“, sagte die Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung der CDU und Ortsvorsitzende von Neu Fahrland, Carmen Klockow, gestern zur MAZ...
Auch der CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz wendet sich gegen die Tourismusabgabe: „Das Argument, mit der geplanten Tourismusabgabe einen möglichen Parkeintritt zu verhindern, ist blanker Dummenfang. Ich habe die Sorge, dass wir am Ende des Tages beides haben werden: die Tourismusabgabe und den Parkeintritt. Der Grund ist relativ einfach: Über den Parkeintritt entscheidet die Schlösserstiftung und nicht die Landeshauptstadt Potsdam.“ Im Übrigen, so Bretz, sei es politisch nicht akzeptabel, dass in Potsdam stets über die Generierung neuer Einnahmequellen nachgedacht werde, obwohl die Landesregierung der Landeshauptstadt eine gute finanzielle Situation attestiere."
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15.04.2013
15.04.13 | MAZ (Quelle: www.maerkischeallgemeine.de)
Bei der Nutzung der Atomkraft liegen Brandenburg und Polen im Streit. Aber schon wegen der sinkenden EU-Förderung will Potsdam jetzt stärker mit dem Nachbarn im Energiebereich zusammenarbeiten.
"Potsdam (dpa/bb) - Brandenburg will die Zusammenarbeit mit Polen auf dem Energiesektor ausbauen. «In Anbetracht zurückgehender EU-Mittel für Brandenburg ist es notwendig, gemeinsame Projekte anzustoßen, die die Energieinfrastruktur unserer Region nutzen und stärken», führt Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage aus. Unter anderem soll mit Blick auf den europäischen Energie-Binnenmarkt das Übertragungsnetz zwischen beiden Ländern ausgebaut werden. Zwei Vorhaben für Freileitungen seien bereits auf den Weg gebracht worden...
Der energiepolitische Sprecher der oppositionellen CDU-Landtagsfraktion, Steeven Bretz, begrüßte die beabsichtigte Kooperation, die langfristige Vorteile hätte. So böten etwa die Energiespeicherung und -verteilung Möglichkeiten für gemeinsame Projekte. Noch im Februar habe die rot-rote Mehrheit im Landtag allerding einen entsprechenden Antrag der Union abgelehnt..."
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11.04.2013
11.04.13 | MAZ (Quelle: www.maerkischeallgemeine.de)
Älter, kränker, weniger / Eine Prognose der Landesregierung zeigt: Die Belegschaft der Polizeiinspektion steht vor einem Umbruch
"Die Polizeiipektion Potsdam wird mit voller Umsetzung der Polizeireform im Jahr 2020 personell deutlich schlechter gestellt sein als jetzt. Tun derzeit noch 354 Beamte in Potsdam, Werder und Teltow Dienst, werden es im Jahr 2020 nur noch 276 sein. Das entspricht einer Abnahme der Belegschaft von rund 22 Prozent. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der CDU-Landtagsabgeordneten Steeven Bretz und Björn Lakenmacher hervor...
Die Antwort der Landesregierung belegt, dass es um die innere Sicherheit in Potsdam insgesamt und trotz gegenteiliger Behauptungen nicht gut bestellt ist“, folgert der Potsdamer CDU-Abgeordnete Bretz..."
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05.04.2013
05.04.13 | MAZ (Quelle: www.maerkischeallgemeine.de)
Charité-Spezialist kritisiert Greenpeace-Studie über Kohlekraftwerke in Brandenburg
POTSDAM - Die von der Umweltorganisation Greenpeace in Auftrag gegebene Studie, wonach deutsche Kohlekraftwerke jährlich für 3100 vorzeitige Todesfälle verantwortlich sind, stößt auf Kritik. „Bislang ist nicht nachgewiesen, dass Menschen im Umfeld von Jänschwalde kränker sind“, sagte Lungenarzt Christian Witt von der Berliner Charité gestern der MAZ...
Steeven Bretz, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, hält die Studie für einseitig. Es handele sich um „isolierte Berechnungen“. Unterschlagen werde, „dass Braunkohle einen Beitrag zur Strompreisstabilität leistet“, so Bretz. In Brandenburg bleibe dieser Energieträger „auf absehbare Zeit unverzichtbar“. Auch die Landesregierung hatte die Forderung nach einem baldigen Aus für Braunkohle zurückgewiesen..."
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04.04.2013
04.04.2013 | RBB (Quelle: www.rbb-online.de)
Umstrittene Studie zu Kohlekraftwerken
"Die Umweltschützer von Greenpeace fordern, die Lausitzer Braunkohle-Kraftwerke in Brandenburg und Sachsen schrittweise abzuschalten...
... Die märkische CDU verteidigte die Verstromung. Ohne die Braunkohle würden die Strompreise weiter steigen. "Die Braunkohle bleibt deshalb für den Brandenburger Energiemix auf absehbare Zeit unverzichtbar", erklärte der energiepolitische Fraktionssprecher Steeven Bretz. Er forderte jedoch Investitionen in moderne Kraftwerkstechnologien..."
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