Kleine Anfragen an die Landesregierung - Archiv

Hier finden Sie die Antworten der Landesregierung Brandenburg auf ausgewählte parlamentarische Anfragen:

Wahlkreis Landeshauptstadt Potsdam und Verschiedenes

Nachfrage zur Antwort auf "Kampagne der Landesregierung gegen das Volksbegehren Kreisreform Stoppen",

Verfassungsschutzbericht 2016 - "neue Qualität des Linksextremismus"
,

Uferweg am Groß Glienicker See,

Bundesstützpunkt Schwimmen in Potsdam,


Sicherheitsparterschaften in Potsdam
,

100 Kiez-Kitas
,

Kampagne der Landesregierung gegen das Volksbegehren "Kreisreform Stoppen",

Potsdam als Digital Hub,


Verkürzte Öffnungszeiten für die Museen der SPSG in Potsdam,

Kinder- und Jugendnotdienste in Potsdam,

Waffenbesitz in Potsdam,

Landesstraßen in der kreisfreien Stadt Potsdam,


Lenin-Denkmal in Potsdam,


Pflegenotstand in Potsdam,

Landesimmobilien in der Landeshauptstadt Potsdam,

Neue Brücken für Potsdam,

Planungen der Universität Potsdam am Campus "Neues Palais",

Ladenöffnungszeiten Potsdam,

Badneubau Schwimmhalle Brauhausberg,

Autobrände im Kirchsteigfeld,

Luftschadstoffbelastung Zeppelinstraße,

Städtebauförderung Stern und Drewitz,

Weltkulturerbestatus in Potsdam,

Baustellen Nutheschnellstraße,

Biosphäre Potsdam,

Würgespiele in Brandenburg,

Arbeitsbedingungen Honorarlehrkräfte in Brandenburg,

Wohnungsbordelle in Potsdam,

Ladenöffnungszeiten in Potsdam,

Synagogenneubau Potsdam,

Tourismusmarketing in Potsdam,

Schwimmbadneubau in Potsdam,

Schulträgerprinzip in Potsdam,

Zuweisungen und Entlastungen für die Stadt Potsdam,

Naturkundemuseum Potsdam,

Ermittlungsverfahren wegen Kfz-Diebstahl,

Flüchtlingskinder in Potsdam,

Parkareal Pfingstberg,

Opferschutz und psychosoziale Prozessbetreuung,

Diskussion zur Zukunft der Biosphäre Potsdam,

Bachelorabschlüsse der Hoffbauer-Berufsakademie Brandenburg,

Schwimmhallenneubau in Potsdam,

Autodiebstähle in Potsdam,

Diskussion zum Umzug der Fachhochschule Potsdam,

Flüchtlingsunterkünfte in der Landeshauptstadt Potsdam,

Hubschrauberlandeplätze gemäß neuer EU-Regelungen,

Polizeiinspektion Potsdam,

Sozialer Wohnungsbau in Potsdam,

Alter Markt in Potsdam,

Verkehrsbelastung Potsdam,

Regionalbahnsteig Bahnhof Griebnitzsee,

Sozialer Wohnungsbau in Potsdam,

Beurteilung des Potsdamer Stadthaushaltes,

Kennzahlen des Potsdamer Stadthaushaltes,

Schußwaffenstatistik für Potsdam,

Kindertagesbetreuung in Potsdam,

Sozialer Wohnungsbau in Potsdam,

Mehrkosten für den Landtagsneubau,

Autobrände im Potsdamer Kirchsteigfeld,

Programm "Soziale Stadt" - Umsetzung in Potsdam,

Sporthallen am Luftschiffhafen,

Schulsituation in Potsdam,

Bau der Synagoge in Potsdam,

Pflegesituation in Potsdam,

Mülltonnenbrände in Potsdam,

Modellprojekt Gesamtschule Drewitz,

Sanierung des Potsdamer Humboldt-Gymnasiums,

Rufnummer der Polizei in Potsdam,

Fahrradplätze Landtagsneubau,

Dritter Havelübergang in Potsdam,

Bau der Synagoge in Potsdam,

Parkeintritt und Tourismus,

Zusammenarbeit Polizei und Ordnungsamt,

Brandanschlag auf Berliner S-Bahn,

Verkehrsunfälle in Potsdam,

Sanierung der Humboldtbrücke,

Polizeiinspektion Potsdam - Sachstand und Anlage,

"Sommersinfonien" im Innenhof des Landtages Brandenburg,

Entwicklung Kasernengelände Krampnitz,


Einsatzbereitschaft der Wasserschutzpolizei,

Schulessensversorgung im Land Brandenburg,

Finanzsituation der Landeshauptstadt Potsdam,

Hygieneuntersuchungen im Klinikum Ernst-von-Bergmann,

Wohnraumsituation in der Landeshauptstadt Potsdam,

Projekt "Gartenstadt-Drewitz",

Mangerstraße in Potsdam (Verwendung KP II - Mittel),

Historisches Treppenhaus im Stadtschloss,

Uferweg Herrmannswerder,

Vergleichsangebot im Rechtsstreit Niedner gegen das Land Brandenburg,

Ladenöffnung Potsdamer Innenstadt,

Islamismus in Brandenburg,

Telekommunikationsüberwachung in Brandenburg,

Mehrkosten Landtagsneubau und Anlage,

Polizeiwache Babelsberg und Anlage,

Entwicklung der historischen Mitte Potsdams,

Kontrolle von kommunalen Beteiligungen,

Polizeiwache Potsdam-Babelsberg,

Engagement der TMB in Potsdam,

Landesstraßenverlegung L78 (Wetzlarer Straße),

Sachstand Neubau Geräteturnhalle Luftschiffhafen,

Verwendung Hauptstadtmittel - Bereich Kultur,

Widerstand Funkturm Plessow,

Projekt "Gartenstadt Drewitz",

Sanierung Humboldtbrücke,

Auswirkung Ladenöffnungsgesetz,

Polizeiwache Babelsberg,

Polizeiwache Potsdam-Mitte,

Ausweisung von "ruhigen Gebieten" gemäß EU-Richtlinie,

Um- und Versetzung von Lehrkräften Schuljahr 2010/2011,

Stadtwerke Potsdam,

Konsequenzen aus den wirtschaftlichen Schwierigkeiten von SV Babelsberg,

Auftragsvergabe an EWP Potsdam


Bereich Finanzpolitik

Entlastungen des Bundes und Durchreichung der Mittel an die Kommunen,

Umsetzungsstand Kommunales Infrastrukturprogramm Brandenburg,


Anhängige Verfahren und Kosten zur Besoldung der Beamten und Beamtinnen
und Richter und Richterinnen,


Soll-Ist Stellenbesetzung in Brandenburg,

Beförderungen im Brandenburgischen Schuldienst,

Verwendung der Integrationspauschale für Flüchtlinge,

Jahresabschluss 2016,

Haushalt des Landes Brandenburg - Mittelabluss,

Grunderwerbssteuer - Bearbeitungszeit,

ÖPP-Partnerschaften im Bereich der Infrastruktur,

Finanzierungsbedarf BER,

Genehmigungsverfahren Haushaltsaufstellung der Landkreise,

Finanzielle Entlastungen des Landes und der Kommunen durch den Bund,

Kredit- und Fremdwährungsgeschäfte in Schweizer Franken,

Statistische Erhebungen der Landesregierung,

Stabilitätsbericht 2011 des Landes Brandenburg

 

Bereich Energiepolitik

Spekulationsgeschäfte BVVG,

Strompreisentwicklung in Brandenburg,

Windkraftanlage Schönborn,

Rückbau von Windkraftanlagen,

Abstandsfaktoren Windkraftanlagen,

Versorgungssicherheit mit Erdgas,

Ausbauziel Windkraft in Brandenburg,

Ausweisung von Windgebieten in Gerdshagen,

Einrichtung Schlichtungsstelle Bergschäden,

Entwicklung des Anbaus nachwachsender Rohstoffe zur Biogasproduktion,

Windeignungsgebiet Zossener Heide,

Rückbau von Windkraftanlagen,

Diskussion zur Stilllegung von Kohlekraftwerken,

Auswirkungen einer Reform der Netzentgelte auf den Strompreis in Brandenburg,

Große Anfrage der CDU-Fraktion: Energiepolitik (2),

Große Anfrage der CDU-Fraktion: Energieland Brandenburg (1),

Schlichtungsstelle für Bergschäden - Sachstand,

Windkraftnutzung - Urteil des Oberverwaltungsgerichtes,

Wasserkraftnutzung in Brandenburg,

Windkraftanlage Blindow,

Insolvenz der Bergbau Sanierungsgesellschaft NSG,

Windpark Beelitz-Heilstätten,

Erwerb von Vattenfallbetrieben,

Stromausfälle in Brandenburg,

Fachagentur Windenergie (Sachstand),

Sachstand RENplus-Programm,

Sachstand Sicherung Gasversorgung,

Einfluß der Windkraft auf Vogelpopulationen,

Genehmigung von Windkraftanlagen,

Grünbuch der EU zur Klima- und Energiepolitik,

Deutschlandweite Suche nach atomaren Endlagern,

Investitionen von Vattenfall in Brandenburg,

Förderung kommunaler Energiekonzepte,

Zusammenarbeit mit Polen im Bereich der Energiepolitik,

Fracking Technologie / Abstimmungsverhalten der Landesregierung Brandenburg,

Brandbekämpfung an Windkraftanlagen,

Bundesratsentscheidung steuerliche Förderung von energetischen Sanierungen,

Gebäudesanierung als Bestandteil der Energiestrategie 2030 - Umsetzungsstand,

Vogelschutz und Ausbau von Windkraftanlagen,

Entschädigungen für Windanlageninvestoren,

Gesetzgebung im Bereich der Energiepolitik,

Transparente Braunkohleverfahren,

Windeignungsgebiet Treuenbrietzen,

Speichertechnologien Wasserstoff und Methan,

Windeignungsgebiete Trebbin,

Windkraftanlagen in Brandenburger Wäldern,

Winkraftanlagen in Brandenburger Wäldern (Teil 2),

Gewinnbeteiligung von Kommunen,

Förderung der Firma Odersun,

Windkraftvorhaben Bensdorf,

Brandschutz Windkraftanlagen,

Umsetzung Energiestrategie,

Windkraftnutzung Hohenbucko,

Koordinierungsrat Welzow,

Biogasproduktion in Brandenburg,

Energiepolitik in Brandenburg (1),

Energiepolitik in Brandenburg (2),

Hochspannungsnetzausbau in Brandenburg,

Energienetzausbau Brandenburg,

Vogeltod druch Windkraftanlagen,

Bewertung des Referentenentwurfes CCS-Gesetz,

Gas- und Dampfkraftwerk Wustermark,

Kernkraftwerk Rheinsberg,

Speicherformen für erneuerbare Energien,

Ausgleichs- und Entschädigungsmaßnahmen Tagebau