Stand der Schutzimpfungen in Brandenburg

Aktuelles

Impfupdate:

598.485 Schutzimpfungen insgesamt


In Brandenburg haben seit Beginn der Impfkampagne 448.918 Personen mindestens eine Erstimpfung erhalten, 149.567 sind vollständig geimpft (gemäß RKI entspricht das 17,8 % und 5,9 % der Bevölkerung). Insgesamt wurden nach Angaben des Impflogistik-Stabes 598.485 Impfungen verabreicht (Stand 14.04.2021). Das sind 24.567 mehr gemeldete Impfungen als am Vortag.

Link: Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres und für Kommunales Brandenburg

Kinopreise des Medienboard Berlin-Brandenburg - Auszeichnung für das Thalia Potsdam-Babelsberg

MAZ (maz-online.de)

Das Babelsberger Thalia-Kino darf sich in der Corona-Krise über den Kinoprogrammpreis des Medienboards Berlin Brandenburg freuen. Das Kiezkino wurde am Donnerstag in einer virtuellen Verleihung mit dem mit 35.000 Euro dotierten Preis für „großes Engagement im Ausnahmejahr 2020“ bedacht.

„Der Preis honoriert in diesem Ausnahmejahr das unglaubliche Durchhaltevermögen, das unermüdliche Engagement und die immense Kreativität, die die Kinomacher:innen bewiesen haben, um durch die schwere Zeit der Lockdowns zu kommen“, schreibt Medienboard-Chefin Kirsten Niehuus in einer Pressemitteilung.

Insgesamt waren Preise in Höhe von knapp 1,5 Millionen Euro ausgelobt worden. 96 Kinos aus Berlin und Brandenburg erhalten eine Sofortprämie von 5.000 Euro.

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Corona-Pandemie: Die aktuelle Lage in Potsdam

MAZ (maz-online.de)

Spitzt sich die Corona-Lage in Potsdam weiter zu oder ist Entspannung in Sicht? Die aktuellen Zahlen und Entwicklungen.

Fünf neue bestätigte Corona-Fälle hat es in Potsdam in den letzten 24 Stunden gegeben, wie aus den offiziellen Zahlen des Gesundheitsministeriums hervorgeht. Damit steigt die Sieben-Tage-Inzidenz leicht auf einen Wert von 71.

In Potsdams Kliniken werden derzeit 27 Menschen in Zusammenhang mit Covid-19 behandelt, zehn davon intensivmedizinisch.

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Guido Beermann: 30 Mio. Euro Bundesmittel für Brandenburger Radverkehr

Aktuelles

Aus dem neuen „Sonderprogramm Stadt und Land“ des Bundes stehen Brandenburg nun rund 30 Millionen Euro bis Ende 2023 zur Verfügung. Die Fördergelder sollen in kommunale Projekte für den Ausbau der Radinfrastruktur fließen und können ab sofort beantragt werden.

Verkehrsminister Guido Beermann: „Die Förderung des Radverkehrs ist ein wichtiger Baustein, um die Mobilitätswende in Brandenburg voranzutreiben. Mit den zusätzlichen Mitteln aus dem neuen Bundesprogramm können wir deshalb als MIL in diesem Jahr mehr als 30 Millionen Euro für den Radverkehr zur Verfügung stellen und damit verstärkt in Radverkehrsprojekte im kommunalen Bereich investieren. Mit einer Kofinanzierung durch Landesmittel haben wir ein attraktives Förderpaket geschnürt. Jetzt ist es an den Kommunen, ihre Chance zu nutzen, Projektideen zusammenzutragen und sich für eine Förderung zu bewerben.

Mein Ministerium mit den Bewilligungsbehörden Landesbetrieb Straßenwesen und Landesamt für Bauen und Verkehr stehen bereit, um sie bei der Umsetzung zu unterstützen. So kommen wir unserem gemeinsamen Ziel – das Radfahren in städtischen als auch ländlichen Räumen sicherer und attraktiver zu machen – wieder ein Stück näher.“

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Brandenburg schließt Vertrag für Luca-App ab

rbb (Quelle: rbb24.de)

Brandenburg will gegen die Ausbreitung des Coronavirus die Luca-App zur Kontaktnachverfolgung nutzen. Dazu habe das Land einen entsprechenden Vertrag abgeschlossen, teilte das Gesundheitsministerium am Samstag mit. Noch vor Ostern könnten bis zu sechs und bis Ende April alle Landkreise und kreisfreien Städte die App anwenden.

Mit der App fielen handschriftliche Kontaktlisten weg, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Auch Gesundheitsämter könnten so entlastet werden. Die Nutzung der App, die auf allen gängigen Smartphones läuft, ist kostenfrei. Voraussetzung ist, dass die Gesundheitsämter die Software Sormas nutzen. Diese erlaubt eine Verknüpfung mit der App. In Brandenburg haben alle Landkreise und kreisfreien Städte diese Software.

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Innenminister Michael Stübgen: Rückgang politisch motivierter Straftaten in Brandenburg im Jahr 2020

Süddeutsche Zeitung (Quelle: sueddeutsche.de)

In Brandenburg sind die Fälle von politisch motivierter Kriminalität 2020 im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. Die Zahlen seien jedoch die höchsten in einem Nichtwahljahr, betonte Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Dienstag in Potsdam. Registriert wurden demnach insgesamt 2250 politisch motivierte Fälle - 728 weniger als im Jahr zuvor.


Etwa 120 Fälle wurden im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erfasst: dazu zählen Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Beleidigungen oder Widerstand gegen Polizisten.

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Brandenburgs CDU-Fraktionschef Jan Redmann kritisiert Berlins Justizsenator Behrendt

Tagesspiegel (tagesspiegel.de)

In der Brandenburger Kenia-Koalition von SPD, CDU und Grünen wächst der Unmut über Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne). Grund ist der Umgang mit Richtern aus Brandenburg, die sich auf Posten in Berlin bewerben.

„Wir haben den Eindruck, dass Herr Behrendt Bewerber aus Brandenburg systematisch benachteiligt und ihm dafür alle Mittel recht sind“, sagte der Chef der CDU-Landtagsfraktion, Jan Redmann. „Von Transparenz und Bestenauslese, wie sie per Gesetz vorgesehen sind, kann gegenwärtig keine Rede sein.“

Redmann, dessen Parteikollegin Susanne Hoffmann Justizministerin ist, sieht auch Folgen für die Zusammenarbeit beider Bundesländer, die immerhin gemeinsam das Landessozial-, Landesarbeits-, Oberverwaltungs- und das Finanzgericht betreiben.

„Der Justizsenator ist zu einer Belastung für das Verhältnis von Berlin und Brandenburg geworden“, sagte Redmann. „Unzählige qualifizierte Berliner Juristen bekleiden in Brandenburg Führungspositionen. Nur umgekehrt scheint das für den Senator ein Problem zu sein. Das geht nicht.“

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Fragen und Antworten zur Aussetzung der AstraZeneca-Impfungen

Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV)

Die Bundesregierung hat die Corona-Schutzimpfungen mit dem Impfstoff des Herstellers AstraZeneca vorsorglich ausgesetzt. Nach neuen Meldungen von Thrombosen der Hirnvenen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung in Deutschland und Europa, hält das Paul-Ehrlich-Institut weitere Untersuchungen für notwendig. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA wird entscheiden, ob und wie sich die neuen Erkenntnisse auf die Zulassung des Impfstoffes auswirken. Bis zum Abschluss der Bewertung durch die EMA werden die Impfungen mit dem Covid-19-Impfstoff von AstraZeneca in ganz Deutschland ausgesetzt. Damit finden bis auf weiteres auch in Brandenburg keine Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca statt. Was bedeutet das konkret für Brandenburgerinnen und Brandenburger? Hier die Antworten auf häufig gestellte Fragen:

Welche Impf-Termine müssen jetzt abgesagt werden?
In dieser Woche (Kalenderwoche 11) waren landesweit rund 22.500 Erst-Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca in den Impfzentren geplant. In Brandenburg erhalten alle impfberechtigten Personen bei der Terminvergabe immer beide Termine für die Erst- und Zweitimpfung. Von allen rund 22.500 Personen müssen leider beide Termine (Erst- und Zweitimpfung) abgesagt werden. Außerdem waren in dieser Woche circa 1.200 Impfungen mit AstraZeneca von Lehrkräften in zehn Krankenhäusern geplant. Auch diese Impfungen können jetzt nicht stattfinden.

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Guido Beermann: Land Brandenburg investiert mehr Geld in bezahlbaren Wohnraum

RTL (Quelle: www.rtl.de)

Foto Beermann: Alexander Habenicht

(dpa) Brandenburg hat im vergangenen Jahr die Förderung von Wohnraum deutlich gesteigert. Das Investitionsvolumen aus Landesmitteln stieg von 25 Millionen Euro auf 170 Millionen Euro, wie Verkehrsminister Gudio Beermann am Mittwoch mitteilte. Der Bund förderte Wohnraum mit 5 Millionen Euro. Die Landesregierung habe im vergangenen Jahr die weggefallenen Bundesmittel nicht nur kompensiert, sondern auch aufgestockt, betonte der Minister.

Im Jahr 2019 hatte der Anteil des Bundes an der Förderung noch 75 Millionen Euro betragen. Das Land musste die fehlenden Mittel ausgleichen, weil ein Wechsel in der Fördersystematik aufgrund des Auslaufens des Entflechtungsgesetzes stattgefunden hat. Insgesamt standen 2020 Bundesfinanzhilfen von rund 30 Millionen Euro zur Verfügung. Die verbleibenden 25 Millionen Euro werden nach Angaben des Ministeriums in diesem Jahr für die soziale Wohnraumförderung eingesetzt.

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Corona-Lockerungen ab Montag in Brandenburg - ein Überblick

PNN (Quelle: pnn.de)

Der Sieben-Tage-Inzidenzwert – die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus innerhalb einer Woche bei 100 000 Einwohnern – ist in Brandenburg am Wochenende weiter leicht gestiegen. Am Sonntag wurde ein Wert von 63,7 ermittelt, am Samstag lag er bei 63,1, wie das brandenburgische Gesundheitsministerium mitteilte. Trotz des leicht steigenden Wertes werden ab diesem Montag Lockerungen in den Corona-Verordnungen umgesetzt, die landesweit gelten. Auflagen müssen aber weiter beachtet werden. Grundsätzlich ist der Lockdown in Brandenburg aber bis zum 28. März verlängert.

Mit der Umsetzung der neuen Eindämmungsverordnung dürfen ab sofort Museen öffnen. Ein individuelles Hygienekonzept muss aber vorliegen. Einige Museen werden sofort, andere später öffnen, hieß es vom Museumsverband Brandenburg. Das werde sich vermutlich bis Ostern hinziehen. Auch der Einzelhandel darf unter strengen Auflagen wieder öffnen. Nicht zuletzt können auch so genannte körpernahe Dienstleistungen wie Kosmetik wieder angeboten werden. Wenn keine Maske getragen werden könne, müssten Kunden einen tagesaktuellen negativen Schnelltest vorweisen, hieß es aus der Kosmetiker-Innung der Kammerbezirke Frankfurt (Oder). Babyfachmärkte, bestimmte Kultur- und Freizeiteinrichtungen, öffentliche Bibliotheken oder Tierparks stehen ebenfalls offen.

Link: Siebte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-Cov-2-Virus und Covid-19 im Land Brandenburg vom 6.3.2021 

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Jan Redmann als Chef der CDU-Landtagsfraktion bestätigt

SZ (sueddeutsche.de)

Foto Jan Redmann: Alexander Habenicht

Jan Redmann bleibt CDU-Fraktionsvorsitzender im Brandenburger Landtag. Der 41-Jährige erhielt am Mittwoch bei der turnusmäßigen Wahl 13 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung, das entspricht einer Zustimmung von rund 93 Prozent, wenn die Enthaltungen nicht eingerechnet werden. Redmann betonte den Zusammenhalt der insgesamt 15 Abgeordneten:

"Nach einem holprigen Start ist die Fraktion zu einem guten Team zusammengewachsen", sagte er laut Mitteilung. "Die Wahlergebnisse sind Ausdruck davon. Gemeinsam werden wir die Handschrift der CDU in der Kenia-Koalition deutlich sichtbar machen."

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Ab heute: Impftermine für Lehrer und Erzieher, weitere Corona-Lockerungen

MAZ (maz-online.de)

In Brandenburg können sich nun auch Lehrkräfte und Erzieher impfen lassen. Neben den Impfzentren sollen auch Krankenhäuser und bestimmte Arztpraxen zum Zuge kommen. Unterdessen treten mit dem 1. März Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Kraft.

Grundschullehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher können in Brandenburg ab sofort online einen Termin für eine Corona-Impfung mit dem Wirkstoff von Astrazeneca buchen. Für Berechtigte im Alter zwischen 18 und 64 Jahren mit einer Arbeitgeberbescheinigung stehe nun ein begrenztes Kontingent an freien Terminen für die Online-Buchung zur Verfügung, teilte das Gesundheitsministerium am Sonntag mit. Damit setze Brandenburg am Sonntag die Änderung der Corona-Impfverordnung durch das Bundesgesundheitsministerium vom Mittwoch unmittelbar um.

Ergänzend soll es bald in ausgewählten Krankenhäusern Impftage geben für Personen, die in Grund- und Förderschulen tätig sind. Bereits in der kommenden Woche würden die ersten Kliniken Impftage anbieten, kündigte das Ministerium an. Im März sind im Rahmen eines Modellprojekts auch in bis zu 50 Arztpraxen Impfungen geplant.

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Landtag Brandenburg will schnelleren Ausbau der Bahnstrecken

PNN (Quelle: pnn.de)

Brandenburgs Parlament macht Druck, um zentrale Bahnstrecken in der Hauptstadtregion schneller auszubauen. Die meisten davon sind Verbindungen zwischen Metropole und Mark. Der Landtag verabschiedete am Mittwoch in Potsdam einen Antrag der Koalition aus SPD, CDU und Grünen, um Investitionen in die Schieneninfrastruktur zu forcieren. Mitten in der Corona-Krise drängt das Parlament, dass die zentralen Schienenvorhaben, die im gemeinsamen Projekt von Berlin und Brandenburg „i2030“ vor vier Jahren festgelegt wurden, zügiger als bisher umgesetzt werden.

Bis Ende 2021 soll die Landesregierung „eine Zeitachse“ für die Umsetzung in jedem der acht Teilprojekte vorlegen. Regierungsziel sei es, dass mehr Pendler auf die Bahn umsteigen, sagte Verkehrsminister Guido Beermann (CDU). Er betonte, dass mittel- und langfristig mehr Geld für den Nahverkehr bereitgestellt werden muss. „Das ist aus meiner Sicht unumgänglich.“ Beide Regierungen hatten sich 2017 geeinigt, welche Trassen vorrangig ausgebaut werden sollen.

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Pandemie: Brandenburger Stufenplan für Lockerungen - Gartenmärkte öffnen am 1. März

SZ (sueddeutsche.de)

Brandenburg will in der Corona-Krise mit einem Stufenplan den Bürgern und Unternehmen Perspektiven für Lockerungen schaffen. Ab Montag dürfen neben Friseursalons auch Gartenmärkte, Gärtnereien und Blumenläden wieder öffnen, wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung bekanntgab. Diese Lockerungen der Corona-Beschränkungen sind nach der aktuellen Verordnung möglich, die bis zum 7. März gültig ist.

"Das ist ein kleiner Schritt, das ist mir bewusst", sagte Woidke. "Ich weiß, dass die Erwartungen bei den Industrie und Handelskammern, bei den Handwerkskammern und im Einzelhandel deutlich größer sind." Die Regierungschefs von Bund und Ländern beraten am 3. März über einen gemeinsamen Perspektivplan für mögliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen.

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Beginn des "Wechselunterrichts" für Brandenburger Grundschüler

rbb (Quelle: rbb24.de)

Die Grundschulkinder der Klassenstufen 1 bis 6 dürfen in Brandenburg ab Montag wieder teilweise im Präsenzunterricht lernen. Die Schulen konnten zwischen drei Modellen wählen. Die Hälfte der Zeit läuft weiter über Distanzunterricht.

Letzte Woche musste es dann plötzlich schnell gehen: Drei Tage hatten sie Zeit, um den Wechsel zwischen Präsenz- und Distanz-Unterricht zu planen, sagt Schulleiterin Ulrike Rockstroh von der Spreenhagener Grundschule Am Kiefernwald im Landkreis Oder-Spree. Montag gab es die Vorgaben vom Bildungsministerium, Dienstag die Besprechung mit den Kolleginnen und Kollegen, am Mittwoch konnten sie dann die Eltern benachrichtigen.

Beim Planen half ihr die Erfahrung aus dem ersten Lockdown, sagt die Schulleiterin. "Es war eine Herausforderung, aber ich habe ein tolles Team, und da ich meine Grundgerüst schon fertig hatte, fiel es mir nicht ganz so schwer", sagt sie. Außerdem sei die Akzeptanz bei den Eltern groß, da sie die Wechselmodelle ja bereits erprobt hatten.

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Baustart für Potsdamer Synagoge noch 2021

PNN (Quelle: pnn.de)

Nach jahrelangem Hin und Her soll es nun mit dem Bau der neuen Synagoge in Potsdam tatsächlich losgehen. Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle (SPD) präsentierte am Donnerstag in der brandenburgischen Landeshauptstadt Pläne für ein Synagogen- und Gemeindezentrum. Dieses wolle die Landesregierung in Zusammenarbeit mit der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden auf dem Gelände in der Schloßstraße 1 errichten. Land und Zentralwohlfahrtsstelle wollten dazu in Kürze eine Vereinbarung unterzeichnen.

Den Angaben zufolge finanziert das Land den Bau mit rund 13,7 Millionen Euro. Noch in diesem Jahr werde Baubeginn sein, die Eröffnung sei für 2024 geplant.

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Corona-Lage: CDU-Fraktionschef Jan Redmann fordert weitere Öffnungen

berlin.de

Die Rufe nach einer baldigen Öffnung des Einzelhandels und der Kultureinrichtungen in Brandenburg werden auch im Landtag lauter. Am Dienstag sprach sich die CDU-Fraktion dafür aus. Eine Studie der Technischen Universität Berlin belege, dass die Infektionsgefahr mit dem Coronavirus in diesen Bereichen überschaubar sei, sagte Fraktionschef Jan Redmann am Dienstag zur Begründung. «Daher können Einzelhandel, Kultur, Theater und Museen in den Vordergrund rücken, was wir öffnen können.»

Redmann forderte zudem, die Bau- und Gartenmärkte in Brandenburg noch vor der nächsten Bund-Länder-Konferenz Anfang März wieder zu öffnen. Diese Märkte mit großen Verkaufsflächen unter freiem Himmel seien in vielen Bundesländern rund um Brandenburg geöffnet. «Jetzt wo die Temperaturen wohl wieder steigen, sollten wir Einkaufstourismus von Brandenburgern vermeiden, die sich hinter der Landesgrenze mit Stiefmütterchen versorgen könnten.»

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Brandenburger Landesregierung will Arztpraxen in Corona-Impfkampagne einbeziehen

ZEIT (zeit.de)

Die Brandenburger sollen sich nach dem Willen der Landesregierung auch in Arztpraxen gegen Corona impfen lassen können - wenn die Voraussetzungen dafür stimmen.

«Selbstverständlich sollen die Arztpraxen in die Impfkampagne einbezogen werden, sobald ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht», sagte Regierungssprecher Florian Engels am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. «Wir begrüßen, dass viele Ärzte bereit stehen, um damit möglichst bald zu beginnen. Dazu brauchen wir Verlässlichkeit und Transparenz bei den Impfstofflieferungen.» Dafür müsse aber auch die Coronavirus-Impfverordnung geändert werden. Sie sehe derzeit nur Impfungen in Impfzentren, Krankenhäusern und von mobilen Teams vor.

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Diese Corona-Regeln gelten ab 15. Februar in Brandenburg

Lausitzer Rundschau (lr-online.de)

Kleiner Schritt zurück zu einer gewissen Normalität in Brandenburg: Die neuen Corona-Regeln sehen eine Öffnung der Grundschulen für den Wechselunterricht vor - unter Bedingungen. Auch Zoos sind offen.

Gute Nachricht für Kinder und Eltern in Brandenburg: Die Grundschulen öffnen ab dem 22. Februar für kleine Gruppen für den Wechselunterricht in der Schule und zu Hause. Das kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitag nach einem Kabinettsbeschluss an. Der harte Lockdown wird allerdings bis mindestens zum 7. März verlängert.

Die Friseurläden sollen jedoch bereits zum 1. März wieder öffnen können. Das hatten Bund und Länder bei ihren Gesprächen am Mittwoch beschlossen. Woidke sprach von „vorsichtigen kleinen Schritten“ in einem weiter hochgefährlichen Umfeld. Trotz des Lockdowns gingen die Infektionszahlen nur sehr langsam zurück. Er verwies auch auf die Fälle von Virusvarianten.

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Link: Sechste Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-Cov-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg

Beschlüsse der Ministerpräsidenten-Konferenz vom 10. Februar 2021

CDU (cdu.de)

Die Zahlen gehen zurück - Sorge bereiten Virusmutationen.

Die Zahl der Corona-Infektionen geht zurück. Die 7-Tage-Inzidenz ist bundesweit auf dem niedrigsten Stand seit 20. Oktober 2020, immer mehr Kreise liegen unter 50. Auch die Zahlen der belegten Intensivbetten in den Krankenhäusern sinken. Doch die Lage bleibt ernst. Denn gleichzeitig tauchen vermehrt Mutationen des Corona-Virus mit höherer Ansteckungsrate auf. Vor diesem Hintergrund haben die Länderchefs und Bundeskanzlerin über das weitere Vorgehen beraten.

Bis zum 7. März sollen folgende Maßnahmen gelten:

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Link: Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. Januar 2021