Armin Laschet in Potsdam

BZ (bz-berlin.de)

Dieser Auftritt hat Armin Laschet (60) gut getan: Minutenlang applaudierten Brandenburgs Christdemokraten gestern stehend ihrem strauchelnden Kanzlerkandidaten.

(...)

"Ich will Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden“, rief der CDU-Chef, „dafür kämpfe ich, dafür gebe ich das Letzte.“ Scharf griff er SPD-Konkurrent Olaf Scholz (63) an: „Es geht nicht, dass er in der Lausitz vom Kohleausstieg 2038 spricht – und dann in Talkshows von einem früheren Termin!“ Unverantwortlich sei, dass Scholz die Menschen zu Impf-„Versuchskaninchen“ der Regierung erklärte.

Laschet forderte: „Scholz muss eine klare Absage an die Linke machen!“ Auch CDU-Landeschef Michel Stübgen (61) warnte, Scholz sei „ein trojanisches Pferd der SPD-Linken“.

->Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen

Dr. Saskia Ludwig zu den Leitlinien der zukünftigen Industriepolitik in Brandenburg

Aktuelles aus dem Landtag

Anlässlich der heutigen Debatte der Leitlinien der zukünftigen Industriepolitik Brandenburgs mit dem Antrag der Koalitionsfraktionen „Ökologie und Ökonomie im Einklang – Entwicklungschancen Brandenburgs zum klimaneutralen Industrieland ergreifen“ erklärt die industriepolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Saskia Ludwig:

„Um die Chancen des Klimaschutzes für Wohlstand und gute Arbeit in Brandenburg nutzen zu können, brauchen wir für die Schaffung moderner Industriearbeitsplätze vor allem Technologieoffenheit und Zuverlässigkeit: Die Herausforderung der Energiewende bewältigen wir nicht, in dem wir uns einseitig auf Wind- und Solarenergie festlegen. Technologieoffenheit ist hier der Schlüssel zum Erfolg.

Darüber hinaus müssen wir die Menschen mitnehmen. Das erreichen wir in erster Linie in dem wir verlässliche Aussagen treffen und nicht immer wieder neue Daten für einen Kohleausstieg in den Raum werfen. Zuverlässigkeit entsteht, wenn wir bei unserem Wort bleiben. Daher ist das festgelegte Datum des Kohleausstiegs für die CDU-Fraktion nicht verhandelbar. Das gilt auch für die im Koalitionsvertrag festgeschriebene 1000-Meter-Abstandsregel zwischen Windkraftanlagen und Wohnbebauung. (...)"

->Hier können Sie die vollständige Pressemitteilung lesen

Roswitha Schier zum Fachkräftemangel in der Pflege

Pressemitteilung (www.cdu-fraktion-brandenburg.de)

Zur Debatte des Antrags „Runder Tisch – Fachkräftesicherung in der Pflege nach dem SGB XI voranbringen“ im Landtag Brandenburg erklärt die pflegepolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Roswitha Schier:

„Wir gehen einen weiteren Schritt, die Pflege zu verbessern und schaffen damit Erleichterung für die rund 150.000 pflegebedürftigen Menschen in Brandenburg. Eine zentrale Herausforderung ist und bleibt der Fachkräftemangel. Zu dessen Lösung werden wir unter dem Schirm des Landespflegeausschusses die vielen Initiativen im Land zusammenbringen und vernetzen, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten.

Gleich drei wichtige Stellschrauben müssen dabei bewegt werden (...)

->Hier können Sie die vollständige Pressemitteilung lesen

Briefwahl in Potsdam

Aktuelles (www.potsdam.de)

Informationen zur Briefwahl in Potsdam

"Nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung können Sie, unter Nutzung des Antrages auf der Rückseite, schriftlich einen Antrag auf Zusendung von Briefwahlunterlagen stellen.

Weiterhin kann die Beantragung per E-Mail an briefwahl@rathaus.potsdam.de, per Telefax (0331 289-3880) oder ab dem 17. August 2021 mit unserem Online-Formular erfolgen.

Bitte geben Sie Ihren Namen, die Wohnanschrift, das Geburtsdatum und wenn möglich die Wahlbezirksnummer sowie die Wählerverzeichnisnummer an. Sollen die Unterlagen nicht zu Ihnen nach Hause geschickt werden, müssen Sie auch die Versandanschrift mitteilen. Jeder Wahlberechtigte muss für sich persönlich einen Antrag stellen.

Bitte beachten Sie, dass eine elektronische Antragstellung auf Grund der Postversandzeiten nur bis zum 22. September 2021 um 24 Uhr möglich ist. Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.

Ab dem 6. September 2021 ist das Briefwahlbüro im Raum 1.077 des Stadthauses geöffnet."

>Hier können Sie die vollständigen Informationen lesen


Jan Redmann zur Impfempfehlung von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren

Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg

Anlässlich der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) für Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahre erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Jan Redmann:

"Das Risiko einer ernsthaften COVID-19-Erkrankung ist bei Schülern gering. Durch eine Impfung lässt es sich weiter reduzieren. Eltern erhalten mit der STIKO-Empfehlung mehr Sicherheit bei der Impfentscheidung. Bis zum Ende der Herbstferien, kann nun jeder Jugendliche vollständigen Impfschutz erlangen. Die Maskenpflicht an Schulen kann dann entfallen. Sie ist eine Belastung des Unterrichts, die vor diesem Hintergrund nicht mehr gerechtfertigt ist."

->Hier können Sie die vollständige Pressemitteilung lesen


Brandenburg: Dritte Impfung ab September möglich

rbb (Quelle: rbb24.de)

Ab September sollen über 80-Jährige und andere vulnerablen Gruppen aus Brandenburg eine Auffrischungsimpfung gegen das Corona-Virus erhalten. Der Grund: Ersten Studien zufolge lässt der Impfschutz bei bestimmten Gruppen nach.

Brandenburg bereitet eine Corona-Auffrischungsimpfung für Pflegebedürftige, Menschen ab 80 Jahren und andere besonders durch Covid-19 gefährdete Menschen ab September vor. In Absprache mit den Pflegeeinrichtungen und der Kassenärztlichen Vereinigung könnte diese dann "durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sowie durch mobile Impfteams angeboten werden", teilte das Gesundheitsministerium auf Anfrage am Samstag mit.

Letzte Impfung soll sechs Monate zurückliegen
Grundlage ist der Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz von vergangenem Montag. Die Minister von Bund und Ländern hatten sich darauf geeinigt, dass bestimmte Gruppen ab kommendem Monat eine Auffrischungsimpfung gegen Covid-19 erhalten sollen.

->Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen

Gedenken zum 60. Jahrestag des Mauerbaus in Potsdam

PNN (Quelle: pnn.de)

Die Berliner Mauer betraf in nicht unerheblichem Maße auch Potsdam und Potsdamer:innen. Viele Veranstaltungen erinnern an die Trennung. Mit zahlreichen Veranstaltungen wird am und um den 13. August in Potsdam an den Mauerbau vor 60 Jahren erinnert. Ein Überblick:
(...)

Zu einer Gedenkveranstaltung auf die Glienicker Brücke lädt die CDU ebenfalls um 14 Uhr. Als Redner wird der Kanzlerkandidat Armin Laschet erwartet.

In der Kapelle in Klein Glienicke wird am 13. August um 16 Uhr an den Mauerbau erinnert. Ein Zeitzeuge berichtet dabei von seiner Flucht durch den Teltowkanal.

Die offizielle Gedenkfeier des Landes mit Ministerpräsident Dietmar Woidke und Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (beide SPD) findet um 16.30 Uhr in Hohen Neuendorf statt.

->Hier können Sie den vollständigen Überblick lesen

Brandenburger Impftag am 11. August: Sonderaktion der Arztpraxen

Pressemitteilung des MSGIV (Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz) Quelle (www.kkm.brandenburg.de)

Die meisten Corona-Schutzimpfungen finden in den Arztpraxen statt. An diesem Mittwoch (11. August 2021) bieten zahlreiche Praxen im ganzen Land Brandenburg mit Sonderaktionen zusätzliche Impfmöglichkeiten an.

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher und Holger Rostek, stellvertretender Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB), rufen Brandenburgerinnen und Brandenburger auf, diesen besonderen Impftag zu nutzen. Eine Liste der teilnehmenden Arztpraxen ist auf der KVBB-Seite veröffentlicht. Die Praxen gestalten diesen Tag individuell.

->Hier können Sie die vollständige Pressemitteilung lesen

Brandenburg erhöht Sicherheit in Gefängnissen

WELT /Quelle: welt.de)

Brandenburg führt drei Jahre nach der Abschaffung sämtlicher Waffen für Bedienstete in den Gefängnissen wieder Stöcke für bestimmte Einsatzteams ein, um die Sicherheit zu erhöhen.

«Neue gesellschaftliche Herausforderungen wie etwa eine allgemein zunehmende Gewaltbereitschaft sowie das verstärkte Aufkommen synthetischer Drogen wirken sich auch auf den Justizvollzug aus», teilte Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) am Dienstag zur Begründung mit. Sicherheit und Ordnung seien unabdingbar, um Strafgefangene zu resozialisieren und die Allgemeinheit vor weiteren Straftaten zu schützen.(...)

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Redmann verteidigte das Konzept gegen Kritik. Brandenburg sei das einzige Bundesland, in dem die Bediensteten der Gefängnisse keine Verteidigungsmöglichkeit hätten.

->Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen

60 Jahre Mauerbau - Ausstellungseröffnung in Sacrow

PNN (Quelle: pnn.de)

„Niemand hat uns getröstet“ Historische Narben Sacrows - Die Geschichte eines Potsdamer Ortsteils

(...) Anfangs war der sozialistische Schutzwall“ vielerorts und auch in Sacrow nicht mehr als ein Stacheldrahtzaun, der erst nach und nach zum kaum überwindbaren Grenzsystem aufgerüstet wurde. Ein gut gewähltes Schauobjekt also, mit dem die Besucher der am Freitagabend im Schloss Sacrow eröffneten Ausstellung „Sacrow - Das verwundete Paradies“ empfangen werden: eine raumgreifende Fotowand, links eine Aufnahme der eingezäunten Heilandskirche kurz nach dem 13. August 1961, rechts 28 Jahre später, dazu auf der Rückseite eine Serie von Fotos, die von den Grenztruppen Abschnitt für Abschnitt angefertigt worden waren, um bei einem eventuellen „Grenzdurchbruch“ gleich im Bilde zu sein.

->Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen

Zum Schulbeginn in Brandenburg - Fragen und Antworten

PNN (Quelle: pnn.de)

Für rund 298.000 Schülerinnen und Schüler in Brandenburg, darunter 23.000 Erstklässler, beginnt am Montag der Unterricht in Präsenz– aber erneut unter Pandemiebedingungen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Schulstart im Überblick.

Welche Corona-Regeln gelten?
Auch mehrtägige Klassenfahrten dürfen wieder stattfinden – obwohl in den ersten beiden Schulwochen alle Kinder und Jugendlichen – also auch Grundschüler – im Unterricht sowie im Hort Masken tragen. Nach Ende der zwei „Schutzwochen“, wie sie das Bildungsministerium nennt, gilt die Maskenpflicht nur noch an den weiterführenden Schulen.

->Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen

Neue Einreise-Regeln ab 1. August

rbb (Quelle: rbb24.de)

In den kommenden Tagen und Wochen wird mit immer mehr Urlaubsrückkehrern aus dem Ausland gerechnet. Schärfere Regeln sollen ab Sonntag einer Schwemme von Neuinfektionen entgegenwirken. Darauf müssen sich Einreisende einstellen.

Die Bundesregierung will eine hohe Welle von Corona-Neuinfektionen unbedingt verhindern, um entspannter dem Herbst entgegenblicken zu können. Möglich machen soll das eine verschärfte Einreiseverordnung, die ab Sonntag (1. August) gilt. Sie bringt strengere Nachweispflichten mit sich.

Für vollständig Geimpfte und Genesene ändert sich aber nur wenig. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu allen neuen Regelungen:


->Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen

Jan Redmann: Ungenutzte Impfdosen an die Dritte Welt spenden!

Ärztezeitung (Quelle: aerztezeitung.de)

In Deutschland lässt die Impfbereitschaft nach, andere Länder wären froh, sie würden an Impfstoff kommen. Das sollte Konsequenzen haben, fordert der Brandenburger Unions-Fraktionschef Redmann.

Brandenburgs CDU-Fraktionschef Jan Redmann will überzählige Impfdosen des Landes Brandenburg an Länder in der so genannten Dritten Welt spenden. „Es wäre ein Frevel, wenn in einer Situation, in der überall auf der Welt Impfstoffe benötigt werden, in Brandenburg Dosen verfielen, weil sich zu wenig Menschen impfen lassen wollen“, sagte Redmann der „Ärzte Zeitung“. „ Bevor das passiert, sollte man diese Impfdosen natürlich anderen Ländern zur Verfügung stellen.“

->Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen

Hochwasserkatastrophe im Westen: Potsdamer starten Hilfsaktionen

PNN (Quelle: pnn.de)

Bautrockner-Sammlung, Spendenaufruf, Benefizkonzert: In der Region starten Unterstützungsaktionen für die Bewohner der Hochwassergebiete im Westen.

Eigentlich wollte Sebastian Frenkel am Wochenende wieder an der Nordschleife sein. „Ich bin begeisterter Eifel-Fan“, sagt der Potsdamer. Besonders der Nürburgring hat es ihm angetan. Jedes Jahr trifft er sich dort mit Freunden, dreht mit dem Auto Runden auf der bekannten Rennstrecke. Die Tour diesen Juli war lange gebucht, „ein Jahr lang haben wir uns darauf gefreut“, erzählt der Inhaber einer Werbeagentur am Sonntag. Doch an Rennvergnügen ist derzeit nicht zu denken. „Drei Kilometer weiter sterben Menschen und wir lassen es krachen – das geht natürlich gar nicht“, sagt Frenkel, denn der Nürburgring liegt im rheinland-pfälzischen Landkreis Ahrweiler, einer von der Flutkatastrophe in Westdeutschland stark betroffenen Regionen.

Statt mit schnellen Autos über die Piste zu flitzen, hat der Potsdamer nun eine andere Mission: Er will rasche Hilfe für die Betroffenen organisieren und hat die Aktion „Potsdam hilft der Eifel“ nebst gleichnamiger Webseite ins Leben gerufen. (...)

So können Sie helfen:
Zu der von dem Potsdamer Sebastian Frenkel initiierten Hilfsaktion finden Sie alle Informationen auf der Internetseite www.potsdam-hilft-der-eifel.de, die an diesem Montag (19.7.) ab 12 Uhr freigeschaltet werden soll.

Potsdams Superintendentin Angelika Zädow empfiehlt Spenden an das Spendenkonto des besonders betroffenen Kirchenkreises Bad-Godesberg-Voreifel unter IBAN DE61 3705 0198 0020 0391 29, Sparkasse KölnBonn, Stichwort: Sofort-Hilfe Unwetterkatastrophe oder an das Spendenkonto der Diakonie Katastrophenhilfe: Diakonie Rheinland-Westfalen- Lippe, KD-Bank, IBAN DE79 3506 0190 1014 1550 20, Stichwort: Hochwasser-Hilfe.

->Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen


Brandenburger Landtagsfraktionen fordern Corona-Lockerungen - und mehr Impfungen

RTL (Quelle: dpa)

Foto Steeven Bretz: Alexander Habenicht

Die Zahl der vollständig Geimpften liegt in Brandenburg bald bei einer Million Menschen. Die Corona-Vorgaben sollten nach Ansicht mehrerer Landtagsfraktionen weiter gelockert werden. Sie warnen auch vor Leichtsinn und fordern, dass das Impfen nicht an Tempo verliert. (...)

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU im Landtag, Steeven Bretz, hält Lockerungen im Zuge weiterer Impfungen ebenfalls für richtig:
«Die aktuellen Inzidenzwerte sind so gering, dass sie fortdauernde Eingriffe in Grundrechte nicht mehr rechtfertigen», sagte er. «In dem Augenblick, in dem jedem Menschen ein Impfangebot gemacht werden kann, sind Grundrechtseinschränkungen nicht mehr aufrechtzuerhalten.»

Bretz warnte aber vor Leichtsinn. «Mit großer Sorge sehe ich in Brandenburg eine rückläufige Impfbereitschaft. Der Impffortschritt ist der Schlüssel zum Erfolg, die Corona-Pandemie hinter uns zu lassen.»

(...)

->Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen

THE-Ranking: Uni Potsdam zählt zu den besten Hochschulen

PNN (Quelle: pnn.de)

Gute Noten für die Universität Potsdam: Im aktuellen Hochschul-Ranking des britischen Magazins „Times Higher Education“, das jährlich die besten Unis der Welt listet, landet Potsdam bei den Universitäten, die jünger als 50 Jahre sind, auf Platz 30. Damit belegt die Hochschule, die sich seit 2017 an dem Ranking beteiligt, einen vorderen Platz in der Liste, die insgesamt 475 Universitäten aus 68 Ländern bewertet. In Deutschland liegt sie damit zum zweiten Jahr in Folge auf Platz 3 hinter den Universitäten Duisburg-Essen und der Jacobs Universität Bremen.

->Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen

Alarmierungssystem für Potsdam: Leben retten dank Smartphone-App

PNN (Quelle: pnn.de)

Mit der App „Katretter“ werden Ersthelfer vor Eintreffen des Rettungsdienstes zur Reanimation gerufen. Die Anwendung steht ab dem 1. Juli bereit.

Eine solche Situation ist niemandem zu wünschen: Beim Waldspaziergang entdeckt man plötzlich eine leblose Person, die nicht mehr zu atmen scheint. Man ruft den Rettungsdienst – aber was tun, bis er da ist? Eigentlich müsste man eine Herz-Druck-Massage beginnen, damit der Mensch bis zum Eintreffen von Notarzt oder Feuerwehr überlebt, doch viele wissen entweder nicht, wie das geht, oder sind mit der Situation überfordert.

Damit auch in solchen Fällen schnell Leben gerettet werden, gibt es seit Herbst 2020 in Berlin die Smartphone-App „Katretter“ („Kat“ steht für „Katastrophe“) – ab dem 1. Juli wird es sie auch in Potsdam geben: Wer sie als Laien-Ersthelfer:in installiert hat und sich gerade weniger als 800 Meter entfernt von einer Notfallstelle befindet, wird von der Rettungsstelle benachrichtigt, nachdem dort der Notfall gemeldet wurde.

->Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen


Angela Merkels letzte Regierungserklärung im Bundestag

Dlf (www.deutschlandfunk.de)

Foto Angela Merkel: CDU/Laurence Chaperon

Bundeskanzlerin Merkel hat ihre voraussichtlich letzte Rede im Bundestag gehalten. In einer Regierungserklärung blickte sie voraus auf den Gipfel der Europäischen Union, der am Nachmittag beginnt. Im Umgang mit der Corona-Pandemie lobte die Kanzlerin die Zusammenarbeit in der EU. Die Coronavirus-Pandemie habe die Bedeutung der Europäischen Union eindrucksvoll unterstrichen, sagte Merkel im Bundestag.

Nach anfänglichem einzelstaatlichen Handeln hätten alle Mitgliedsstaaten erkannt, dass man nur gemeinschaftlich die Pandemie bekämpfen könne. Mit dem europaweiten Rückgang der Infektionszahlen sei es nun wichtig, gemeinsame Lehren aus der Krise zu ziehen. Auf dem EU-Gipfel werde es daher um die wirtschaftliche Erholung gehen. Die gute Zusammenarbeit müsse auch auf andere Bereiche übertragen werden, erklärte Merkel weiter. Als konkrete Themen nannte sie die Flüchtlingspolitik sowie den Umgang mit Russland und China.

->Hier können SIe den vollständigen Artikel lesen

Nicole Walter-Mundt zur Zukunft der Brandenburger Alleen

Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg

Anlässlich des morgigen Tages der Verkehrssicherheit und der heutigen Debatte im Plenum des Landtages Brandenburg zur Zukunft der Alleen in Brandenburg erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Nicole Walter-Mundt:

„Brandenburg ist das Land der Alleen. Sie prägen das Landschaftsbild unserer Heimat. Als Markenzeichen sind sie zudem ein wichtiger Standortfaktor für den Tourismus unseres Landes. Das ist die eine Seite der Medaille. Traurige Realität ist aber auch, dass fast jeder dritte Unfalltote in Brandenburg durch Baumunfälle ums Leben kommt. Durch Leitplanken oder Tempolimits konnten seit den 1990er Jahren merkliche Verbesserungen im Bereich der Sicherheit erreicht werden. Beide Seiten der Medaille müssen daher mitgedacht werden, wenn es um die Zukunft unserer Alleen in Brandenburg geht.

Aus diesem Grund haben wir uns auf den Weg gemacht, ein Alleenkonzept zu entwickeln, dass eine Balance zwischen Klimaschutz, Verkehrssicherheit und dem Erhalt des unverkennbaren märkischen Kulturgutes herstellt.“

->Hier können Sie die vollständige Pressemitteilung lesen

Landtag berät Corona-Nachtragshaushalt

RTL (Quelle: www.rtl.de)

Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) hat die Aufnahme neuer Schulden in Höhe von 515 Millionen Euro zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie verteidigt. Die Risikovorsorge für dieses Jahr sei bis auf einen Restbetrag von 1,3 Millionen Euro bereits aufgebraucht, sagte Lange am Mittwoch in der Landtagsdebatte zum Nachtragshaushalt. Und bis zum Ende des Jahres seien weitere Ausgaben zu erwarten: "Denn auch bei einem Abebben des Infektionsgeschehens sind die Folgen der Pandemie bzw. der monatelangen wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Einschränkungen nicht schlagartig vorüber." (...)

Der CDU-Finanzexperte Steeven Bretz entgegnete, es sei noch nicht abschätzbar, wie viele Mittel exakt benötigt würden. Daher seien die neuen Kreditermächtigungen der richtige Weg. "Und ich glaube, es ist besser, die Rücklage dafür zu belassen, was sie ist: Ein Notgroschen, wenn gar nichts mehr geht."

->Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen