Hier finden Sie die Antworten der Landesregierung Brandenburg auf ausgewählte parlamentarische Anfragen:

Wahlkreis Landeshauptstadt Potsdam und Verschiedenes

Finanzierung des Klinikums "Ernst von Bergmann"

Kita-Beiträge in Potsdam


Kastellanhaus in Potsdam


Nachfrage zur Anfrage "Sicherheit am Potsdamer Hauptbahnhof"


Erhebung der Kreisumlage nach § 18, Abs. 3 des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes


"Hotspot-Initiative" des Wirtschaftsministeriums für Potsdam


Richtlinien des Schulsozialfonds


Betriebsprüfungen durch die Finanzämter des Landes Brandenburg


Verkehrskonzept für Krampnitz

Park-and-ride Parkplätze


Kriminalitätsstatistik 2018 für Potsdam

Finanzielle Ausstattung des Klinikums "Ernst von Bergmann"


Geplanter Schul- und Sportcampus im Potsdamer Stadtteil Waldstadt


URANIA-Planetarium und Bürgel-Gedenkstätte Potsdam


Überlassung landeseigener Flächen für den Bau von Schulen und Kitas


Sicherheit am Potsdamer Hauptbahnhof


Brückenneubauten und -sanierungen in Potsdam


Verstoß gegen die Verwaltungsvereinbarung Dürrehilfen durch das Land Brandenburg?


Instandsetzung von Landesstraßen im Wahlkreis 22 - Potsdam II


Instandsetzung von Landesstraßen im Wahlkreis 21 - Potsdam I


Steigende Wohnnebenkosten für die Potsdamer Bürger


Verkehrsprognose für die Bundesfernstraße 2 im Potsdamer Stadtgebiet


Anteil der Geschlechter in politischen Führungspositionen und Entscheidungsstellen in der Brandenburger Landesverwaltung


Krankenstand in der Brandenburger Landesverwaltung


Nachfragen zum Vergabeverfahren zur Modernisierung des Waldbrandfrüherkennungssystems im Land Brandenburg


Auswirkungen der Vergabeentscheidung beim Netz Elbe-Spree auf die Landeshauptstadt Potsdam


Tätigkeit von Polizeivollzugsbeamten außerhalb des polizeilichen Vollzugsdienstes


Notwendige Stärkung des Verfassungsschutzes


Fremde sprechen Kinder in Potsdam an


Kinderarmut in Potsdam

Raumbedarfsplanung vor dem Hintergrund steigender Personalzahlen


Drogen an Potsdamer Schulen


Unterrichtsbedingungen an der Pierre-de-Coubertin-Oberschule in Potsdam


Sozialer Wohnraum in der Landeshauptstadt Potsdam


Vorgehen des Landesbetriebes Forst Brandenburg im Vergabeverfahren zur Modernisierung des Waldbrandfrüherkennungssystems FireWatch


Fach- und Rechtsaufsicht der Brandenburger Landesverwaltung


Einbruch beim Bundesminister der Finanzen trotz Objektschutzes


E-Mail-Adressen für Lehrkräfte


Luftqualität in der Landeshauptstadt Potsdam und Standortwahl von Messstellen zur Ermittlung der Luftgüte im Land Brandenburg


Kein ICE-Halt am Tage in Potsdam

Bau einer Synagoge in Potsdam


Obdachlosigkeit in Brandenburg

Rückstellung von Grundschülern in Potsdam


Überlassung landeseigener Flächen für den sozialen Wohnungsbau in Potsdam


Entwicklung des MediaTech Hubs in Potsdam


Sanierung und Neubau von Gebäuden der Potsdamer Polizei

Verlängerung der Bauzeit an der L40

Fahrradunfälle in Potsdam

Situation der Pflege in Potsdam


Planung und Realisierung der Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen von "i2030"

Zukunftsperspektiven im Sportpark Luftschiffhafen

Schul-Konzepte gegen sexuelle Gewalt

Ladenöffnungszeiten am Sonntag in Potsdam

Auswirkungen des Landesnahverkehrsplans auf die Landeshauptstadt Potsdam

Kurzfristige Unterstützung der Landwirte aufgrund von Dürre

Das Weltkulturerbe in Potsdam


Soziale Wohnraumförderung des Landes für Studentenwohnheime


Kreditaufnahmeoptionen des Studentenwerkes Potsdam


Abschaffung der Preiskategorie "Mitarbeiter" in den Mensen des Studentenwerks Potsdam


Wohlfühlatmosphäre im Büro des Ministerpräsidenten


Deutsches Filmorchester Babelsberg e.V.


Segregationsprozesse am Beispiel der Landeshauptstadt Potsdam


Stellenbesetzung für die Leitung der Unteren Denkmalschutzbehörde Potsdam


Ankündigungen des Ministerpräsidenten nach dem Fußball-Landespokalfinale im Mai 2018


Probleme an einer Schule in Potsdam


Baustellendiebstähle in Potsdam und Brandenburg


Immobilienkosten als Bestandteil von Kita-Beiträgen?


Baustellenmanagement der Stadt Potsdam rund um die Nuthestraße


Kurzfristige Verbesserungen des Regionalverkehrsangebotes für die Landeshauptstadt Potsdam


Früherkennungsuntersuchungen für Kinder


Defibrillatoren im öffentlichen Raum


E-Ladesäulen in Potsdam und Brandenburg

Sicherheitsvorkehrungen für die Informations- und Kommunikationstechnik der (IKT) Verwaltungen im Land

Korruption im Rathaus Potsdam

E-Mailadressen für Lehrkräfte

Überstunden der Feuerwehrbediensteten in Potsdam

Neubau einer Synagoge in Potsdam

Qualität des Schulessens

Baumaßnahmen im Bereich der Nutheschnellstraße in Potsdam

Schulwegunfälle in Potsdam


Finanzierung der Stadt- und Landesbibliothek Potsdam

Schulneubau in Potsdam Babelsberg


Schutzmaßnahmen für Kinder in der Landeshauptstadt Potsdam


Sozialer Wohnraum in der Landeshauptstadt Potsdam

Impfquoten in der Landeshauptstadt Potsdam


Arbeitssituation in der Landesverwaltung (Sammlung von mehreren Anfragen)

Arbeitsbedingungen von Honorarlehrkräften an der VHS Potsdam


Bilanz der Brandenburgischen Frauenwoche 2017


Studentisches Wohnen in Potsdam


Zukunft des Seesportclubs im Park Babelsberg

Ausgabe der Eintragungslisten für das Volksbegehren "Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen" durch den Landesabstimmungsleiter


Nachfrage zur Antwort auf "Kampagne der Landesregierung gegen das Volksbegehren Kreisreform Stoppen"
,

Verfassungsschutzbericht 2016 - "neue Qualität des Linksextremismus"
,

Uferweg am Groß Glienicker See,

Bundesstützpunkt Schwimmen in Potsdam,


Sicherheitsparterschaften in Potsdam
,

100 Kiez-Kitas
,

Kampagne der Landesregierung gegen das Volksbegehren "Kreisreform Stoppen",

Potsdam als Digital Hub,


Verkürzte Öffnungszeiten für die Museen der SPSG in Potsdam,

Kinder- und Jugendnotdienste in Potsdam,

Waffenbesitz in Potsdam,

Landesstraßen in der kreisfreien Stadt Potsdam,


Lenin-Denkmal in Potsdam,


Pflegenotstand in Potsdam,

Landesimmobilien in der Landeshauptstadt Potsdam,

Neue Brücken für Potsdam,

Planungen der Universität Potsdam am Campus "Neues Palais",

Ladenöffnungszeiten Potsdam,

Badneubau Schwimmhalle Brauhausberg,

Autobrände im Kirchsteigfeld,

Luftschadstoffbelastung Zeppelinstraße,

Städtebauförderung Stern und Drewitz,

Weltkulturerbestatus in Potsdam,

Baustellen Nutheschnellstraße,

Biosphäre Potsdam,

Würgespiele in Brandenburg,

Arbeitsbedingungen Honorarlehrkräfte in Brandenburg,

Wohnungsbordelle in Potsdam,

Ladenöffnungszeiten in Potsdam,

Synagogenneubau Potsdam,

Tourismusmarketing in Potsdam,

Schwimmbadneubau in Potsdam,

Schulträgerprinzip in Potsdam,

Zuweisungen und Entlastungen für die Stadt Potsdam,

Naturkundemuseum Potsdam,

Ermittlungsverfahren wegen Kfz-Diebstahl,

Flüchtlingskinder in Potsdam,

Parkareal Pfingstberg,

Opferschutz und psychosoziale Prozessbetreuung,

Diskussion zur Zukunft der Biosphäre Potsdam,

Bachelorabschlüsse der Hoffbauer-Berufsakademie Brandenburg,

Schwimmhallenneubau in Potsdam,

Autodiebstähle in Potsdam,

Diskussion zum Umzug der Fachhochschule Potsdam,

Flüchtlingsunterkünfte in der Landeshauptstadt Potsdam,

Hubschrauberlandeplätze gemäß neuer EU-Regelungen,

Polizeiinspektion Potsdam,

Sozialer Wohnungsbau in Potsdam,

Alter Markt in Potsdam,

Verkehrsbelastung Potsdam,

Regionalbahnsteig Bahnhof Griebnitzsee,

Sozialer Wohnungsbau in Potsdam,

Beurteilung des Potsdamer Stadthaushaltes,

Kennzahlen des Potsdamer Stadthaushaltes,

Schußwaffenstatistik für Potsdam,

Kindertagesbetreuung in Potsdam,

Sozialer Wohnungsbau in Potsdam,

Mehrkosten für den Landtagsneubau,

Autobrände im Potsdamer Kirchsteigfeld,

Programm "Soziale Stadt" - Umsetzung in Potsdam,

Sporthallen am Luftschiffhafen,

Schulsituation in Potsdam,

Bau der Synagoge in Potsdam,

Pflegesituation in Potsdam,

Mülltonnenbrände in Potsdam,

Modellprojekt Gesamtschule Drewitz,

Sanierung des Potsdamer Humboldt-Gymnasiums,

Rufnummer der Polizei in Potsdam,

Fahrradplätze Landtagsneubau,

Dritter Havelübergang in Potsdam,

Bau der Synagoge in Potsdam,

Parkeintritt und Tourismus,

Zusammenarbeit Polizei und Ordnungsamt,

Brandanschlag auf Berliner S-Bahn,

Verkehrsunfälle in Potsdam,

Sanierung der Humboldtbrücke,

Polizeiinspektion Potsdam - Sachstand und Anlage,

"Sommersinfonien" im Innenhof des Landtages Brandenburg,

Entwicklung Kasernengelände Krampnitz,


Einsatzbereitschaft der Wasserschutzpolizei,

Schulessensversorgung im Land Brandenburg,

Finanzsituation der Landeshauptstadt Potsdam,

Hygieneuntersuchungen im Klinikum Ernst-von-Bergmann,

Wohnraumsituation in der Landeshauptstadt Potsdam,

Projekt "Gartenstadt-Drewitz",

Mangerstraße in Potsdam (Verwendung KP II - Mittel),

Historisches Treppenhaus im Stadtschloss,

Uferweg Herrmannswerder,

Vergleichsangebot im Rechtsstreit Niedner gegen das Land Brandenburg,

Ladenöffnung Potsdamer Innenstadt,

Islamismus in Brandenburg,

Telekommunikationsüberwachung in Brandenburg,

Mehrkosten Landtagsneubau und Anlage,

Polizeiwache Babelsberg und Anlage,

Entwicklung der historischen Mitte Potsdams,

Kontrolle von kommunalen Beteiligungen,

Polizeiwache Potsdam-Babelsberg,

Engagement der TMB in Potsdam,

Landesstraßenverlegung L78 (Wetzlarer Straße),

Sachstand Neubau Geräteturnhalle Luftschiffhafen,

Verwendung Hauptstadtmittel - Bereich Kultur,

Widerstand Funkturm Plessow,

Projekt "Gartenstadt Drewitz",

Sanierung Humboldtbrücke,

Auswirkung Ladenöffnungsgesetz,

Polizeiwache Babelsberg,

Polizeiwache Potsdam-Mitte,

Ausweisung von "ruhigen Gebieten" gemäß EU-Richtlinie,

Um- und Versetzung von Lehrkräften Schuljahr 2010/2011,

Stadtwerke Potsdam,

Konsequenzen aus den wirtschaftlichen Schwierigkeiten von SV Babelsberg,

Auftragsvergabe an EWP Potsdam

Bereich Finanzpolitik

Gesetzentwurf zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Brandenburg

Umsatzsteuer im Bereich des Ehrenamts


Haushälterische Spielräume eines Nachtragshaushaltes im Jahr 2020

Steuerliche Beurteilung ehrenamtlicher Entschädigungen bei der Feuerwehr

Probleme bei der EFRE-Förderung durch Überschreitung der Fehlerquote


Frühzeitige Auszahlung der EU-Direktzahlungen an die Landwirte im Jahr 2018 aufgrund von Dürreschäden


Schulsozialfonds


Soll-Ist-Stellenbesetzung aufgeschlüsselt nach Personalkörpern


Haushaltsentwicklung in Brandenburg 2007 bis 2017


Landesförderung für Sportanlagen

Umgang mit dem Urteil des Bundesfinanzhofes zur Zinsfestsetzung


Angekündigte Einsparungen von rund 100 Stellen bei der FBB


Geplantes Mietkauf-Modell für das Terminal 2 des BER


Sondervermögen BER und Umwidmung des 1,1 Mrd. Euro Kredits zur Fertigstellung des BER


Finanzierung des BER - Fertigstellung und Ausbau


Schlüsselzuweisungen an die Kommunen im Jahr 2018 - Wirkung des Nachtragshaushalts


Förderprogramme des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zur Innovation und zum Strukturwandel


Mittel aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR


Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer


Kassenkredite des Landes


Förderprogramme des Bundesforschungsministeriums zur Innovation und zum Strukturwandel


Kommunale Steuern, Abgaben und Gebühren

Entlastungen des Bundes und Durchreichung der Mittel an die Kommunen
,

Umsetzungsstand Kommunales Infrastrukturprogramm Brandenburg,


Anhängige Verfahren und Kosten zur Besoldung der Beamten und Beamtinnen
und Richter und Richterinnen,


Soll-Ist Stellenbesetzung in Brandenburg,

Beförderungen im Brandenburgischen Schuldienst,

Verwendung der Integrationspauschale für Flüchtlinge,

Jahresabschluss 2016,

Haushalt des Landes Brandenburg - Mittelabluss,

Grunderwerbssteuer - Bearbeitungszeit,

ÖPP-Partnerschaften im Bereich der Infrastruktur,

Finanzierungsbedarf BER,

Genehmigungsverfahren Haushaltsaufstellung der Landkreise,

Finanzielle Entlastungen des Landes und der Kommunen durch den Bund,

Kredit- und Fremdwährungsgeschäfte in Schweizer Franken,

Statistische Erhebungen der Landesregierung,

Stabilitätsbericht 2011 des Landes Brandenburg

 

Bereich Energiepolitik

Spekulationsgeschäfte BVVG,

Strompreisentwicklung in Brandenburg,

Windkraftanlage Schönborn,

Rückbau von Windkraftanlagen,

Abstandsfaktoren Windkraftanlagen,

Versorgungssicherheit mit Erdgas,

Ausbauziel Windkraft in Brandenburg,

Ausweisung von Windgebieten in Gerdshagen,

Einrichtung Schlichtungsstelle Bergschäden,

Entwicklung des Anbaus nachwachsender Rohstoffe zur Biogasproduktion,

Windeignungsgebiet Zossener Heide,

Rückbau von Windkraftanlagen,

Diskussion zur Stilllegung von Kohlekraftwerken,

Auswirkungen einer Reform der Netzentgelte auf den Strompreis in Brandenburg,

Große Anfrage der CDU-Fraktion: Energiepolitik (2),

Große Anfrage der CDU-Fraktion: Energieland Brandenburg (1),

Schlichtungsstelle für Bergschäden - Sachstand,

Windkraftnutzung - Urteil des Oberverwaltungsgerichtes,

Wasserkraftnutzung in Brandenburg,

Windkraftanlage Blindow,

Insolvenz der Bergbau Sanierungsgesellschaft NSG,

Windpark Beelitz-Heilstätten,

Erwerb von Vattenfallbetrieben,

Stromausfälle in Brandenburg,

Fachagentur Windenergie (Sachstand),

Sachstand RENplus-Programm,

Sachstand Sicherung Gasversorgung,

Einfluß der Windkraft auf Vogelpopulationen,

Genehmigung von Windkraftanlagen,

Grünbuch der EU zur Klima- und Energiepolitik,

Deutschlandweite Suche nach atomaren Endlagern,

Investitionen von Vattenfall in Brandenburg,

Förderung kommunaler Energiekonzepte,

Zusammenarbeit mit Polen im Bereich der Energiepolitik,

Fracking Technologie / Abstimmungsverhalten der Landesregierung Brandenburg,

Brandbekämpfung an Windkraftanlagen,

Bundesratsentscheidung steuerliche Förderung von energetischen Sanierungen,

Gebäudesanierung als Bestandteil der Energiestrategie 2030 - Umsetzungsstand,

Vogelschutz und Ausbau von Windkraftanlagen,

Entschädigungen für Windanlageninvestoren,

Gesetzgebung im Bereich der Energiepolitik,

Transparente Braunkohleverfahren,

Windeignungsgebiet Treuenbrietzen,

Speichertechnologien Wasserstoff und Methan,

Windeignungsgebiete Trebbin,

Windkraftanlagen in Brandenburger Wäldern,

Winkraftanlagen in Brandenburger Wäldern (Teil 2),

Gewinnbeteiligung von Kommunen,

Förderung der Firma Odersun,

Windkraftvorhaben Bensdorf,

Brandschutz Windkraftanlagen,

Umsetzung Energiestrategie,

Windkraftnutzung Hohenbucko,

Koordinierungsrat Welzow,

Biogasproduktion in Brandenburg,

Energiepolitik in Brandenburg (1),

Energiepolitik in Brandenburg (2),

Hochspannungsnetzausbau in Brandenburg,

Energienetzausbau Brandenburg,

Vogeltod druch Windkraftanlagen,

Bewertung des Referentenentwurfes CCS-Gesetz,

Gas- und Dampfkraftwerk Wustermark,

Kernkraftwerk Rheinsberg,

Speicherformen für erneuerbare Energien,

Ausgleichs- und Entschädigungsmaßnahmen Tagebau