30.06.11 und 04.07.11 | PNN (Quelle: www.pnn.de)
Thema: Tourismusabgabe

Artikel: Potsdam liebäugelt mit einer Tourismusabgabe, aber die Branche stellt sich quer

"Das Land Brandenburg streicht seiner Landeshauptstadt die Zulage und plötzlich droht ein großes Loch im städtischen Haushalt – nun sollen die Touristen ran. Das zumindest findet Potsdams Beigeordnete für Kultur, Sport und Bildung, Iris Jana Magdowski (CDU). Vorbilder für eine kommunale Tourismusabgabe gäbe es in Deutschland mehrere. Erst Ende vergangenen Jahres etwa hatte die Stadt Köln eine sogenannte Bettensteuer eingeführt. „Ich würde das Rad nie neu erfinden wollen“, meint Magdowski. „Wenn das da gut läuft, machen wir das auch so.“ Auch Magdowskis Parteifreund, der CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz, findet die Idee einer Tourismusabgabe in Potsdam gut. Damit könnte „Potsdam seine Probleme selbst in den Griff bekommen“, so Bretz. Bei den Tourismusfunktionären des Landes allerdings stößt der Vorschlag auf wenig Gegenliebe..."

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Kommentar von Jan Brunzlow

"Die Stadt sollte nicht nur wegen des Wegfalls der Hauptstadtmittel über eine Touristenabgabe beziehungsweise Hotel- oder City-Steuer nachdenken. In den nächsten Jahren ist nicht zu erwarten, dass der kommunale Haushalt sich ohne Mehreinnahmen verbessern wird. Die Stadt lebt vor allem von den Zuwendungen von Bund und Land, die eigenen Einnahmen aus Steuern und Gebühren spielen eine vergleichsweise geringe Rolle. Insofern ist es aufgrund der allgemeinen Finanzlage notwendig, über Mehreinnahmen nachzudenken. Potsdam wäre mit einer Touristen-Steuer nicht allein auf dieser Welt..."

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Artikel: CDU will Abgabe für Touristen

"Nach dem Wegfall von Zuschüssen des Landes könnte Potsdam nach Ansicht von CDU-Politiker Steeven Bretz über eine Tourismusabgabe neue Einnahmen akquirieren. Damit griff er eine Idee der Potsdamer Beigeordneten Iris Jana Magdowski (CDU) auf, die einen „Kulturgroschen“ oder eine Tourismusabgabe ins Gespräch gebracht hat. Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) solle nicht über den Wegfall der Hauptstadtförderung in Höhe von fünf Millionen Euro „jammern“, sondern nach eigenen Lösungen zur Verbesserung der Einnahmen suchen, sagte der Landtagsabgeordnete Bretz am Mittwoch. Erschwerend für Potsdam sei in der aktuellen Diskussion, so Bretz, dass das Erscheinungsbild der Landeshauptstadt in den vergangenen Monaten „erheblichen und nachhaltigen Schaden“ genommen habe. Die rot-rote Landesregierung hatte in ihren Haushaltsberatungen für 2012 entschieden, den Hauptstadtvertrag nicht zu verlängern..."

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