Immer wieder kommt es auf dem kombinierten Fußgänger- und Radweg in der unübersichtlichen Kurve am Potsdamer Landtag zu Unfällen. Selbst die Landesregierung spricht schon von einer „gewissen Auffälligkeit“. [...]

In seiner Anfrage bezog sich der Abgeordnete Bretz auf einen Bericht der MAZ, nach dem die Anzahl von Fahrradunfällen in Potsdam in den vergangenen Jahren deutlich zunahm, während die Anzahl der Verkehrsunfälle insgesamt zurück ging. Als „zynisch und inakzeptabel“ bezeichnete Bretz, dass die Landesregierung die Entwicklung auch mit der überdurchschnittlichen Zunahme des Anteils von Radfahrern am Verkehrsgeschehen begründet. „Denn der Umstieg auf das Fahrrad wird in der Stadt von Verantwortungsträgern schlicht als Lösungsteil des Potsdamer Verkehrsproblems propagiert“, so Bretz. Dafür aber brauche es „sicher ausgebaute Radwege und eine durchdachte Verkehrsführung“.

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In Brandenburg wird immer noch regelmäßig Weltkriegsmunition gefunden. Die Bergung ist teuer. Nun geht der Bund auf das Land zu. [...]

Das ursprünglich nur bis Ende 2019 vorgesehene Programm des Bundes, das mit 60 Millionen Euro ausgestattet ist, soll nunmehr bis 2021 verlängert werden, weil die den Ländern vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel bislang nicht vollständig abgerufen wurden. Im Ergebnis stehen damit den Ländern diese Haushaltsmittel für zwei weitere Jahre zur Verfügung. [...]

Auch der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Steeven Bretz, begrüßte die Entscheidung des Bundes. Nun müsse das Land seinen Teil tun und die Kofinanzierung der Bundesmittel sicherstellen, damit die betroffenen Brandenburger Städte die Bundesmittel auch abrufen könnten.

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