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Es wird wohl nicht mehr zu ermitteln sein, wieviele Patienten in Deutschland mit den in Griechenland gestohlenen und vielleicht nicht mehr wirksamen Krebsmedikamenten behandelt wurden - das ist zumindest ein Ergebnis der Sondersitzung des Gesundheitsausschusses in Potsdam. Bereits zuvor war bekannt geworden, dass wohl mindestens 220 Patienten in Berlin und Brandenburg betroffen sind - über drei auf Krebs spezialisierte Berliner Apotheken, die von Lunapharm beliefert wurden. Direkt an Brandenburger Apotheken wurden die Präparate nach bisherigen Ermittlungen nicht geliefert. Doch zunehmend wird klar, dass fragliche Medikamente bei Patienten in mehreren Bundesländern landeten. Das gesamte Ausmaß des Skandals um den Handel mit gestohlenen Krebsmedikamenten ist aber noch unklar...
Auch CDU-Generalsekretär Bretz bezweifelte Golzes Führungsstärke und ob sie "diesen Skandal auch vollumfänglich aufzuklären" in der Lage sei. Er forderte dabei klarere Aussagen zum "Stand des Versagens" und erklärte an Golze gewandt: "Ich vermisse, dass Sie die Betroffenen in das Zentrum ihrer Ermittlungen rücken. " Er habe sich auch gewünscht, dass die Ministerin etwa einen "Entschädigungsfonds für die Betroffenen" eingerichtet habe, sagte Bretz dem rbb....

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Man mag diese provinzielle Posse kaum glauben: Fast hundert Jahre hat das renommierte Filmorchester Babelsberg erfolgreich viele hohe Hürden genommen. Es ist ein wichtiges Aushängeschild als Kulturbotschafter und von internationaler Bedeutung für den Medienstandort Berlin-Brandenburg geworden. Volle Auftragsbücher zeugen von der hohen Qualität des Klangkörpers. Doch nun steht das Orchester wegen einer nahen Baustelle vor dem Aus – und die Verantwortungsträger in der Potsdamer Stadtspitze und im Landesministerium begnügen sich mit Durchhalteparolen.

Es ist unbegreiflich, wie angesichts umfangreicher Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben eine derartige Situation entstehen konnte. Und ebenso unbegreiflich ist der städtische Problemlösungsversuch. Das Rathaus setzt allen Ernstes auf eine Koexistenz von Baulärm und Tonaufnahmen nach dem Motto: Das wird schon irgendwie. Es wird nicht, wie sich zeigt. Das Filmorchester fühlt sich übergangen und ist zu Recht enttäuscht von der mangelhaften Lösungsbereitschaft.

Wir haben daher bereits Mitte Juli eine Parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gestellt, um den politischen Druck zu erhöhen, die Antwort kommt in Kürze. Wir erwarten, dass Stadt und Land für das  Filmorchester eine Lösung finden.

-> Presseberichterstattung finden Sie in der Online-Ausgabe der MAZ

Hier finden Sie immer die aktuellste Kleine Anfrage an die Landesregierung mit unserem Pressestatement dazu. In dieser Anfrage geht es um die Förderschulen in Potsdam. Wie entwickeln sich Ihre Schülerzahlen und welche Angebote gibt es in der Landeshauptstadt?

Die vollständige Antwort der Landesregierung finden Sie nach der Pressemitteillung.

-> Presseberichterstattung finden Sie in der Online-Ausgabe der pnn.