24.09.11 | Tagespresse
Thema: CCS-Technologie

MAZ (Quelle: www.maerkischeallgemeine.de)

Artikel: Heftige Kritik von Vattenfall Bundesrat Nach dem Aus für CCS steht eine Milliardeninvestition auf der Kippe

"Der Bundesrat hat das für Brandenburg besonders wichtige CCS-Gesetz gestoppt. Nun weiß erst mal keiner, wie es weitergehen soll.

Von Joachim Riecker und Klaus Stark

BERLIN/POTSDAM Vor dem Bundesratsgebäude an der Leipziger Straße in Berlin demonstrierten am Freitag Gegner und Befürworter der CCS-Technologie. Mitglieder der Gewerkschaft IG BCE sprachen sich für CCS aus, da es Tausende Arbeitsplätze in Kohlekraftwerken sichern könnte. Für Brandenburg ist die Technologie wegen der beiden Kraftwerke in Jänschwalde und Schwarze Pumpe (beide Spree-Neiße) von großer Bedeutung...
Für die Landesregierung hatte Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) im Bundesrat gesprochen. CCS ist für ihn eine Möglichkeit, den Kohlendioxid-Ausstoß kurzfristig zu senken. Es gehe nicht nur um die Emissionen aus Kohlekraftwerken. 400 Millionen Tonnen Kohlendioxid würden jährlich in der Industrie ausgestoßen. Der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Steeven Bretz, wies darauf hin, dass Rot-Rot die Zukunft der Braunkohle immer eng mit der Entwicklung von CCS verknüpft habe. Er sei sehr gespannt, wie die Landesregierung "diesen Widerspruch jetzt auflösen will", sagte er."

MOZ (Quelle: www.moz.de)

Artikel: Ungewöhnliche Koalitionen Der Bundesrat kippt das CCS-Gesetz / Auf absehbare Zeit droht der Technologie damit das Aus

Von André Bochow

"Berlin (MOZ) Im Bundesrat scheiterte gestern das Gesetzesvorhaben, das der Erprobung der unterirdischen Kohlendioxidverpressung einen juristischen Rahmen geben sollte. Sollte es nicht bald ein neues, zustimmungsfähiges Gesetz geben, wofür wenig spricht, dann ist CCS in Deutschland tot. Erst einmal...
Und wie geht es nun weiter? Katherina Reiche sagt vage: "Wir werden prüfen." Ein EU-Vertragsverletzungsverfahren droht. Unterdessen fordert Vattenfall Verbesserungen an einem Gesetz, das es nun gar nicht mehr gibt. Der energiepolitische Sprecher der Brandenburg-CDU Steeven Bretz verlangt, dass die Regierung erklärt, was nun aus der Braunkohle wird, die Rot-Rot an den Erfolg von CCS gekoppelt habe. Jens Koeppen, CDU Bundestagsabgeordneter, bedauert zwar die Bundesratsentscheidung, meint aber: "Wenn es keine Mehrheit für die Speicherung von CO2 in Deutschland in der Demonstrationsphase gibt, gibt es logischerweise eine Mehrheit gegen die Speicherung. Das muss man akzeptieren." Die Mehrheitsmeinung, so Koeppen, solle nun Gesetz werden..."