07.10.11 | PNN (Quelle: www.pnn.de)
Artikel: Land fördert Hauptstadtkultur

Teilersatz für Mittel aus dem Hauptstadtvertrag

von Marco Zschieck

"Die Landesregierung will kulturelle Projekte wie das Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte, die bisher durch Mittel aus dem auslaufenden Hauptstadtvertrag gefördert wurden, auch weiterhin unterstützen. Das geht aus einer Antwort auf eine kleine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hervor. Die Landesregierung habe im Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 ihren Anteil an der Förderung für das Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte in Höhe der weggefallenen Mittel angehoben. Potsdam soll so 210 000 Euro erhalten. „Gleichwohl ist eine vollständige Kompensation der Hauptstadtmittel für den Kulturbereich nicht vorgesehen“, heißt es in der Stellungnahme...
Die anfragenden CDU-Abgeordneten Steeven Bretz und Anja Heinrich wollten außerdem wissen, wie die Landesregierung die finanzielle Belastung der Stadt Potsdam beurteilt, wenn diese die kulturellen Projekte aus eigenen Mitteln fortsetzen müsse. Dazu gab die Landesregierung keine Einschätzung ab. In der Antwort hieß es, dass wegen des kommunalen Selbstverwaltungsrechts Potsdam über die Prioritäten entscheide..."

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