06.11.13 | Tagespresse
Bettensteuer und Tourismusabgabe

PNN (Quelle: www.pnn.de)

Artikel: Wackelige Partnerschaft

"Im Streit um die Bettensteuer lässt die Rathauskooperation SPD-Chef Mike Schubert im Stich. Nun droht er mit dem Bruch...
Ein Vorschlag kam dann aber doch, und zwar von der CDU. Diese plädiert nun doch für einen Parkeintritt, allerdings nur für Touristen, wie Steeven Bretz, stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender, sagte. Entgegen der Verwaltung und der Schlösserstiftung ist er der Überzeugung, dass dies möglich ist. „Das erfordert eine gewisse Raffinesse, ist aber möglich“, sagte er. Dass die CDU mit ihrem Schwenk die Rathauskooperation gefährdet, nimmt Bretz in Kauf. „Ich würde ein Scheitern der Kooperation hochgradig bedauern. Aber nur um des Friedens willen kann man ja nicht jede x-beliebige Idee mittragen.“..."

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

MAZ (Quelle: www.maz-online.de)

Artikel: Bettensteuer oder Tourismusabgabe

"Am Mittwoch müssen die Stadtparlamentarier Farbe bekennen: Bettensteuer oder Tourismusabgabe? Knapp vor der entscheidenden Abstimmung über die Finanzierung des freien Parkeintritts knirscht es in der Rathauskooperation gewaltig...
Überraschend vollzog am Montag auch die CDU diesen Schwenk. Der stellvertretende CDU-Kreischef Steeven Bretz kritisiert den Vertrag mit der Schlösserstiftung: „Im Kern war und ist es ein ungedeckter Blankoscheck; Deckung ungewiss! Damit hat die Landeshauptstadt das ,Kunststück‘ fertiggebracht, dem Land Brandenburg als Teil-Stiftungseigner den billigsten aller möglichen Auswege wählen zu lassen: Nichts zu tun!“...
Bei der CDU will man sich indes nicht auf die Rolle des Sündenbocks festnageln lassen. „Wir würden es bedauern, wenn die Kooperation aufgekündigt würde, aber wir sagen auch: Um des Kooperationsfriedens willen darf man nicht zu falschen Ergebnissen kommen“, sagte Bretz. An die Adresse des Oberbürgermeisters sagte er, dieser müsse „in Zukunft seine Partner besser mitnehmen“."

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen