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MOZ (Quelle: www.moz.de)

Artikel: Hitzige Debatte über den Rückzug von First Solar

"Potsdam (MOZ) Die Werksschließung von First Solar in Frankfurt (Oder) hat am Mittwoch zu einem Schlagabtausch im Landtag geführt...
Steeven Bretz, (CDU) erklärte, dass Wirtschaftspolitik, die auf Subventionen beruht, keinen Sinn macht. Außerdem erregte er sich über das Management von First Solar. "Was sind das für Investoren, die 67 Millionen Euro Subventionen abgrasen und dann ohne Gespräche ein Werk schließen", rief er..."

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Lausitzer Rundschau (Quelle: www.lr-online.de)

Artikel: First-Solar-Pleite macht Station im Landtag

"Parlament debattiert Rückzug des US-Konzerns aus Frankfurt (Oder) Platzeck fordert qualitätsorientierte Industriepolitik

Potsdam Der vom US-Konzern First Solar angekündigte Rückzug aus Frankfurt (Oder) hat im Brandenburger Landtag einen heftigen Streit ausgelöst...
CDU und FDP verteidigten dagegen vehement die Beschlüsse ihrer Parteien im Bund. Der Abbau der Subventionen sei unvermeidlich gewesen. Die Milliardenbeträge, mit denen die Einspeisung von Solarstrom unterstützt würde, hätten schon seit einiger Zeit vor allem den asiatischen Importeuren von Anlagen genutzt. Sie seien auch unsozial, so der energiepolitische Sprecher der CDU, Steeven Bretz, weil sie von den Stromkunden aufzubringen seien..."

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Weitere Artikel: in PNN und Berliner Morgenpost

"Die Landes-CDU kritisiert den brandenburgischen Sozialminister Günter Baaske wegen dessen harter Linie beim Konflikt um die Sonntagsöffnungszeiten in Potsdam. Das Agieren des SPD-Ministers schade der Landeshauptstadt, teilte Brandenburgs CDU-Chefin Saskia Ludwig am Sonntag mit. Ohne Not und entgegen früherer Aussagen würde Baaske die Flexibilität der Ladenbesitzer gerade in der Innenstadt von Potsdam noch weiter einschränken, so Ludwig...
Der CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz sagte dazu, der richtige Beschluss des Stadtparlaments werde nun von einem SPD-Minister blockiert. Zudem forderte Bretz Oberbürgermeister Jann Jakobs auf, speziell für die Händler im Holländischen Viertel eine Lösung zu suchen. Dort würden flexible Öffnungszeiten benötigt. Dabei solle SPD- Mann Jakobs nicht auf seinen Parteigenossen Baaske hören, forderte Bretz: „Die Interessen der Potsdamer gehen vor.“ HK"

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