Landtag: Finanzausschuss tagt zum Haushaltsbegleitgesetz 2025 und 2026

Heute haben wir die geplante Änderung der Landeshaushaltsordnung im Paragrafen 18a LHO diskutiert, insbesondere das Glättungsverfahren der Ex-ante-Konjunkturkomponente. Demnach wird die Landesregierung ermächtigt, für die Jahre 2025 und 2026 jeweils 900 Millionen Euro an konjunkturbedingten Schulden aufzunehmen. Zur Beurteilung der Funktion und Auswirkungen dieses komplexen Mechanismus wurden auch hochkarätige Experten angehört. Vielen Dank für die tiefgründige Ausschusssitzung.

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Waldstadt/Schlaatz bereitet Abwahl des OB vor

Die Mitglieder des CDU-Stadtverbandbezirkes Waldstadt/Schlaatz trafen sich heute zum politischen Austausch. Im Mittelpunkt stand der Bürgerentscheid am 25. Mai zur Abwahl von Oberbürgermeister Maik Schubert. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden Steven Pietz wurden die anstehenden Infostände sowie die Verteilung von Informationsmaterial abgestimmt. Nun gilt es, mit Klarheit und Entschlossenheit für die Zukunft Potsdams einzustehen und ein Signal für Veränderung zu setzen.

Ehrenamt mit Einsatz: Besuch bei der Freiwilligen Feuerwehr

Seit 1900 ist die Freiwillige Feuerwehr Babelsberg/Klein Glienicke eine der mittlerweile 15 Ortswehren in Potsdam. In insgesamt 85 Einsätzen und mit über 160 Ehrenamtsstunden unterstützten die fast 50 Kameraden die Menschen in Babelsberg und Umgebung. Mit dem stellvertretenden Ortswehrführer Felix König, seinem Kollegen Tim Wagner sowie dem Fachbereichsleiter für die Freiwilligen Feuerwehren Potsdam, Christian Frake, sprachen unser Stadtverordneter Maximilian Adams und ich heute über die Herausforderungen und Erfolge der Ortswehr. Besonders beeindruckt hat mich die erfolgreiche Nachwuchsgewinnung in der #jugendfeuerwehr (8- bis 18-Jährige), aus der allein im vergangenen Jahr sieben Mitglieder in den aktiven Einsatzdienst übernommen wurden. Das sichert die Zukunft unserer Feuerwehren in Potsdam.

Vielen Dank an Herrn König, Herrn Wagner und Herrn Frake für das aufschlussreiche Gespräch. Ein besonderer Dank gilt den 400 Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren Potsdams für ihren Dienst und ihren Einsatz.