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Steeven BretzIhr Landtagsabgeordneter für Potsdam -
Steeven BretzParlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion -
Steeven BretzSprecher für Haushalt und Finanzen der CDU-Landtagsfraktion
Presse
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Armin Laschet in Potsdam
BZ (bz-berlin.de)
Dieser Auftritt hat Armin Laschet (60) gut getan: Minutenlang applaudierten Brandenburgs Christdemokraten gestern stehend ihrem strauchelnden Kanzlerkandidaten.
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"Ich will Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden“, rief der CDU-Chef, „dafür kämpfe ich, dafür gebe ich das Letzte.“ Scharf griff er SPD-Konkurrent Olaf Scholz (63) an: „Es geht nicht, dass er in der Lausitz vom Kohleausstieg 2038 spricht – und dann in Talkshows von einem früheren Termin!“ Unverantwortlich sei, dass Scholz die Menschen zu Impf-„Versuchskaninchen“ der Regierung erklärte.
Laschet forderte: „Scholz muss eine klare Absage an die Linke machen!“ Auch CDU-Landeschef Michel Stübgen (61) warnte, Scholz sei „ein trojanisches Pferd der SPD-Linken“.
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Dr. Saskia Ludwig zu den Leitlinien der zukünftigen Industriepolitik in Brandenburg
Aktuelles aus dem Landtag
Anlässlich der heutigen Debatte der Leitlinien der zukünftigen Industriepolitik Brandenburgs mit dem Antrag der Koalitionsfraktionen „Ökologie und Ökonomie im Einklang – Entwicklungschancen Brandenburgs zum klimaneutralen Industrieland ergreifen“ erklärt die industriepolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Saskia Ludwig:
„Um die Chancen des Klimaschutzes für Wohlstand und gute Arbeit in Brandenburg nutzen zu können, brauchen wir für die Schaffung moderner Industriearbeitsplätze vor allem Technologieoffenheit und Zuverlässigkeit: Die Herausforderung der Energiewende bewältigen wir nicht, in dem wir uns einseitig auf Wind- und Solarenergie festlegen. Technologieoffenheit ist hier der Schlüssel zum Erfolg.
Darüber hinaus müssen wir die Menschen mitnehmen. Das erreichen wir in erster Linie in dem wir verlässliche Aussagen treffen und nicht immer wieder neue Daten für einen Kohleausstieg in den Raum werfen. Zuverlässigkeit entsteht, wenn wir bei unserem Wort bleiben. Daher ist das festgelegte Datum des Kohleausstiegs für die CDU-Fraktion nicht verhandelbar. Das gilt auch für die im Koalitionsvertrag festgeschriebene 1000-Meter-Abstandsregel zwischen Windkraftanlagen und Wohnbebauung. (...)"
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Roswitha Schier zum Fachkräftemangel in der Pflege
Pressemitteilung (www.cdu-fraktion-brandenburg.de)
Zur Debatte des Antrags „Runder Tisch – Fachkräftesicherung in der Pflege nach dem SGB XI voranbringen“ im Landtag Brandenburg erklärt die pflegepolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Roswitha Schier:
„Wir gehen einen weiteren Schritt, die Pflege zu verbessern und schaffen damit Erleichterung für die rund 150.000 pflegebedürftigen Menschen in Brandenburg. Eine zentrale Herausforderung ist und bleibt der Fachkräftemangel. Zu dessen Lösung werden wir unter dem Schirm des Landespflegeausschusses die vielen Initiativen im Land zusammenbringen und vernetzen, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten.
Gleich drei wichtige Stellschrauben müssen dabei bewegt werden (...)
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Briefwahl in Potsdam
Aktuelles (www.potsdam.de)
Informationen zur Briefwahl in Potsdam
"Nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung können Sie, unter Nutzung des Antrages auf der Rückseite, schriftlich einen Antrag auf Zusendung von Briefwahlunterlagen stellen.
Weiterhin kann die Beantragung per E-Mail an briefwahl@rathaus.potsdam.de, per Telefax (0331 289-3880) oder ab dem 17. August 2021 mit unserem Online-Formular erfolgen.
Bitte geben Sie Ihren Namen, die Wohnanschrift, das Geburtsdatum und wenn möglich die Wahlbezirksnummer sowie die Wählerverzeichnisnummer an. Sollen die Unterlagen nicht zu Ihnen nach Hause geschickt werden, müssen Sie auch die Versandanschrift mitteilen. Jeder Wahlberechtigte muss für sich persönlich einen Antrag stellen.
Bitte beachten Sie, dass eine elektronische Antragstellung auf Grund der Postversandzeiten nur bis zum 22. September 2021 um 24 Uhr möglich ist. Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.
Ab dem 6. September 2021 ist das Briefwahlbüro im Raum 1.077 des Stadthauses geöffnet."
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Jan Redmann zur Impfempfehlung von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren
Aktuelles aus der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg
Anlässlich der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) für Corona-Impfungen für Kinder ab 12 Jahre erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Jan Redmann:
"Das Risiko einer ernsthaften COVID-19-Erkrankung ist bei Schülern gering. Durch eine Impfung lässt es sich weiter reduzieren. Eltern erhalten mit der STIKO-Empfehlung mehr Sicherheit bei der Impfentscheidung. Bis zum Ende der Herbstferien, kann nun jeder Jugendliche vollständigen Impfschutz erlangen. Die Maskenpflicht an Schulen kann dann entfallen. Sie ist eine Belastung des Unterrichts, die vor diesem Hintergrund nicht mehr gerechtfertigt ist."
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Brandenburg: Dritte Impfung ab September möglich
rbb (Quelle: rbb24.de)
Ab September sollen über 80-Jährige und andere vulnerablen Gruppen aus Brandenburg eine Auffrischungsimpfung gegen das Corona-Virus erhalten. Der Grund: Ersten Studien zufolge lässt der Impfschutz bei bestimmten Gruppen nach.
Brandenburg bereitet eine Corona-Auffrischungsimpfung für Pflegebedürftige, Menschen ab 80 Jahren und andere besonders durch Covid-19 gefährdete Menschen ab September vor. In Absprache mit den Pflegeeinrichtungen und der Kassenärztlichen Vereinigung könnte diese dann "durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sowie durch mobile Impfteams angeboten werden", teilte das Gesundheitsministerium auf Anfrage am Samstag mit.
Letzte Impfung soll sechs Monate zurückliegen
Grundlage ist der Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz von vergangenem Montag. Die Minister von Bund und Ländern hatten sich darauf geeinigt, dass bestimmte Gruppen ab kommendem Monat eine Auffrischungsimpfung gegen Covid-19 erhalten sollen.
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Gedenken zum 60. Jahrestag des Mauerbaus in Potsdam
PNN (Quelle: pnn.de)
Die Berliner Mauer betraf in nicht unerheblichem Maße auch Potsdam und Potsdamer:innen. Viele Veranstaltungen erinnern an die Trennung. Mit zahlreichen Veranstaltungen wird am und um den 13. August in Potsdam an den Mauerbau vor 60 Jahren erinnert. Ein Überblick:
(...)
Zu einer Gedenkveranstaltung auf die Glienicker Brücke lädt die CDU ebenfalls um 14 Uhr. Als Redner wird der Kanzlerkandidat Armin Laschet erwartet.
In der Kapelle in Klein Glienicke wird am 13. August um 16 Uhr an den Mauerbau erinnert. Ein Zeitzeuge berichtet dabei von seiner Flucht durch den Teltowkanal.
Die offizielle Gedenkfeier des Landes mit Ministerpräsident Dietmar Woidke und Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (beide SPD) findet um 16.30 Uhr in Hohen Neuendorf statt.
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Brandenburger Impftag am 11. August: Sonderaktion der Arztpraxen
Pressemitteilung des MSGIV (Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz) Quelle (www.kkm.brandenburg.de)
Die meisten Corona-Schutzimpfungen finden in den Arztpraxen statt. An diesem Mittwoch (11. August 2021) bieten zahlreiche Praxen im ganzen Land Brandenburg mit Sonderaktionen zusätzliche Impfmöglichkeiten an.
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher und Holger Rostek, stellvertretender Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB), rufen Brandenburgerinnen und Brandenburger auf, diesen besonderen Impftag zu nutzen. Eine Liste der teilnehmenden Arztpraxen ist auf der KVBB-Seite veröffentlicht. Die Praxen gestalten diesen Tag individuell.
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Brandenburg erhöht Sicherheit in Gefängnissen
WELT /Quelle: welt.de)
Brandenburg führt drei Jahre nach der Abschaffung sämtlicher Waffen für Bedienstete in den Gefängnissen wieder Stöcke für bestimmte Einsatzteams ein, um die Sicherheit zu erhöhen.
«Neue gesellschaftliche Herausforderungen wie etwa eine allgemein zunehmende Gewaltbereitschaft sowie das verstärkte Aufkommen synthetischer Drogen wirken sich auch auf den Justizvollzug aus», teilte Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) am Dienstag zur Begründung mit. Sicherheit und Ordnung seien unabdingbar, um Strafgefangene zu resozialisieren und die Allgemeinheit vor weiteren Straftaten zu schützen.(...)
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Redmann verteidigte das Konzept gegen Kritik. Brandenburg sei das einzige Bundesland, in dem die Bediensteten der Gefängnisse keine Verteidigungsmöglichkeit hätten.
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60 Jahre Mauerbau - Ausstellungseröffnung in Sacrow
PNN (Quelle: pnn.de)
„Niemand hat uns getröstet“ Historische Narben Sacrows - Die Geschichte eines Potsdamer Ortsteils
(...) Anfangs war der sozialistische Schutzwall“ vielerorts und auch in Sacrow nicht mehr als ein Stacheldrahtzaun, der erst nach und nach zum kaum überwindbaren Grenzsystem aufgerüstet wurde. Ein gut gewähltes Schauobjekt also, mit dem die Besucher der am Freitagabend im Schloss Sacrow eröffneten Ausstellung „Sacrow - Das verwundete Paradies“ empfangen werden: eine raumgreifende Fotowand, links eine Aufnahme der eingezäunten Heilandskirche kurz nach dem 13. August 1961, rechts 28 Jahre später, dazu auf der Rückseite eine Serie von Fotos, die von den Grenztruppen Abschnitt für Abschnitt angefertigt worden waren, um bei einem eventuellen „Grenzdurchbruch“ gleich im Bilde zu sein.
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Meine Kernthemen in Potsdam
Bezahlbares Wohnen
Niemand soll wegziehen müssen, weil er sich das Wohnen in Potsdam nicht mehr leisten kann.
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Pflege
Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass die Gesellschaft für den Einzelnen da ist.
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Feuerwehr und Katastrophenschutz
Unsere Gesellschaft hat die Pflicht, für die Helfer da zu sein, die sich für andere einsetzen.
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