36 Jahre Mauerfall

Heute vor 36 Jahren fiel die Berliner Mauer, die 28 Jahre lang unser Land teilte. Dieser Tag ist ein Tag der Freude. Der Fall der Mauer steht für die Wiedergewinnung der Freiheit und das Ende eines Unrechtsstaates. Nicht vergessen sollen dabei die Opfer des DDR-Regimes: 140 Menschen verloren an der Mauer ihr Leben, über 170.000 saßen aus politischen Gründen in Haft. Der 9. November mahnt uns, dass Freiheit keine Selbstverständlichkeit ist ? sie muss bewahrt und geschützt werden.

Familientreffen der CDU Brandenburg
Die CDU Brandenburg wählt heute ihren neuen Landesvorstand. Wir gratulieren Dr. Jan Redmann, MdL zur Wiederwahl als Landesvorsitzenden sowie allen weiteren gewählten Mitgliedern des Landesvorstandes. Auch unser Kreisverband Potsdam ist mit Clemens Viehrig, Susanne Hoffmann, Christian Ehler und mir vertreten. Auf gute Zusammenarbeit.

Landtag: Aus dem Haushalts- und Finanzausschuss

Von dem 500 Milliarden Euro Investitionsprogramm der Bundesregierung von Union und SPD stehen den Bundesländern 100 Milliarden Euro zur Verfügung, wovon 3 Milliarden direkt nach Brandenburg fließen. Brandenburg hat sich darauf verständigt, dass die Hälfte (1,5 Milliarden Euro) unmittelbar an die Kommunen fließen. Doch wie nutzt Brandenburg die andere Hälfte bestmöglich? Welche Investitionsprogramme sollten wir fördern, und was hat Priorität? Diese und viele weitere Fragen beraten wir heute im Haushalts- und Finanzausschuss.